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Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage zur EEG-Umlage
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Wortprotokoll Beschluss |
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Die gestellten Fragen werden von Frau Bartels wie folgt beantwortet:
- Wie kann es zu so gravierenden Unterschieden in den Angaben kommen?
Die von den Stadtwerken Herne gemachte Aussage in der Sitzung des Ausschusses am 17.09.2013, dass zwei Kunden mit einer reduzierten EEG-Umlage beliefert werden, ist nach wie vor richtig.
Die im WAZ-Artikel vom 12.3.2014 genannten Unternehmen (Sasol, RAG, Linde und Air Liquide) sind keine Kunden der Stadtwerke Herne.
- Wie hoch sind die Ersparnisse der einzelnen Firmen?
Bei der EEG-Umlage handelt es sich um eine steuerähnliche Abgabe. Die Unternehmen stellen bei der BAFA einen entsprechenden Antrag.
Sofern dieser positiv beantwortet wird, erhält das antragstellende Unternehmen einen Bescheid über geminderte EEG-Zahlung. Die Stadtwerke fungieren hierbei eher als Inkasso-Stelle.
Die einzelnen Kürzungen sind daher bei den betroffenen Unternehmen anzufragen.
Ergänzend teilt Frau Bartels mit, dass diese Antworten erneut im Vorfeld der aktuellen Sitzung von den Stadtwerken Herne eingeholt wurden.