Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass sich die Verkehrssituation im Zentrum Röhlinghausens deutlich verschlechtert. Trotz der inzwischen gut ausgebauten Parkflächen am Edeka Markt werden regelmäßig Pkw auf den Gehwegen der Edmund-Weber-Straße abgestellt: u. a. vor der Apotheke, vor der Sparkasse und mitunter vor der Drogerie Rossmann und der Fleischerei Dilchert. Diese abgestellten Pkw behindern zum einen die Fußgänger – vor allem Eltern mit Kinderwagen und Menschen mit Rollatoren oder Rollstuhlfahrer -, zum anderen wird der Straßenverkehr dadurch mitunter erheblich beeinträchtig: Pkw und Linienbusse haben zum Teil große Schwierigkeiten diese zu umfahren.

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.      In welchem Turnus werden hier Kontrollen durch das Ordnungsamt durchgeführt? Sollten diese ggf. für eine gewisse Zeit verstärkt durchgeführt werden?

2.      Besteht die Möglichkeit, in besonders stark frequentierten Bereichen, z. B. vor er Sparkasse und vor der Apotheke, Poller aufzustellen?

3.      Ist es aus Gründen der Verkehrsicherheit ggf. angebracht, einen Abschnitt der Edmund-Weber-Straße – z. B. ab dem Netto Markt bis zur Einmündung Albert-Kelterbaum-Straße - beidseitig mit einem absoluten Halteverbot zu versehen?

Frau Mertens antwortet folgendermaßen:

zu Frage 1:

Vor dem Hintergrund massiver Bürgerbeschwerden wurden und werden hier täglich Kontrollen zu unterschiedlichen Zeiten durch den KOD durchgeführt.

zu Frage 2:

Nein. Das Aufstellen von Pollern ist hier nicht möglich.

zu Frage 3:

Nein. In Höhe der Sparkasse befindet sich bereits seit Jahren ein Halteverbot ( VZ 283 ). Das Parken auf einem Gehweg ist gesetzlich verboten. Vor der Apotheke befindet sich begründet ein eingeschränktes Halteverbot ( VZ 286 ). Wie vor Ort zu erkennen, hält keines, der jedem Besitzer einer Fahrerlaubnis bekannten Verbote vom Falschparken ab.

Der KOD wird diesen Bereich bis auf weiteres verstärkt kontrollieren.

Mehrere Mitglieder des Gremiums schildern im weiteren Verlauf der Sitzung Vorkommnisse in Röhlinghausen, die vom Kommunalen Ordnungsdienst – so Frau Mertens – ebenfalls so gesehen und notiert wurden. Von den Verkehrsbetrieben, die aufgrund des falschen Parkens teilweise nicht weiterfahren konnten, kamen allerdings bislang keine Beschwerden.

Herr Ixert fragt, ob es möglich ist, an der Ausfahrt von der Marktstraße in die Edmund-Weber-Straße die Werbebanner tiefer hängen zu lassen, um den Autofahrern eine freie Sicht zu bieten.

Frau Mertens will sich darum kümmern.