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Ratsinformationssystem
Auszug - Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Nierstenhöfer beantragt, den Beschluss wie folgt zu ändern:
Die Beschlusspunkte 3, 4 und 5 werden bis zu einer Gesamtkonzeption (zur Sanierung) der Lehrschwimmbecken an der Grundschule Claudiusstraße und der Grundschule an der Flottmannstraße ausgesetzt.
Die Gesamtkonzeption soll die Einholung von (externen) Sanierungsangeboten für beide Lehrschwimmbecken beinhalten.
Der Antrag wird mit 62 Stimmen gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Frau Buszewski bittet um getrennte Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.
2. Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.
3. Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,
4. Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.
5. Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.
6. Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zu 1.:
dafür: | 64 |
dagegen: | -- |
Enthaltung: | -- |
Zu 2.:
dafür: | 64 |
dagegen: | -- |
Enthaltung: | -- |
Zu 3.:
dafür: | 59 |
dagegen: | 5 |
Enthaltung: | -- |
Zu 4.:
dafür: | 64 |
dagegen: | -- |
Enthaltung: | -- |
Zu 5.:
dafür: | 61 |
dagegen: | 3 |
Enthaltung: | -- |
Zu 6.:
dafür: | 63 |
dagegen: | 1 |
Enthaltung: | -- |