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Ratsinformationssystem
Auszug - Spielplatz im Stadtgarten - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.09.2011 -
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Beschluss |
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Auf dem o. g. Spielplatz war seit Beginn der Spielplatzsaison (März/April) ein Spielgerät defekt. Ein Brett war herausgebrochen, was nicht ungefährlich für kleinere Kinder war, die durch die hier entstandene Lücke fallen konnten. Mindestens zwei Eltern haben diesen Missstand zeitnah telefonisch der Stadtverwaltung mitgeteilt. Eine Reparatur ist dennoch erst Anfang September erfolgt.
Wir bitten daher die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Waren die Elternhinweise dem zuständigen Fachbereich bekannt?
2. Fall ja, seit wann waren diese bekannt?
3. Falls nein, warum wurden die Hinweise nicht an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet?
4. Warum hat die Reparatur derart lange gedauert?
5. Werden die Spielplätze/Spielgeräte regelmäßig durch die Verwaltung kontrolliert?
Herr Kammann-Heidtmann beantwortet die Fragen wie folgt:
Es gab zwar Elternhinweise, aber keine die zu dem angegebenen Zeitpunkt passen.
Eine Nachricht, die auf den beschriebenen Mangel passen könnte, erreichte uns am 29. August 2011. Dieser Mangel ist am gleichen Tag noch abgestellt worden.
Das Spielplatzkontrollbuch für den Spielplatzbezirk, in dem der Spielplatz Stadtgarten liegt, ist überprüft worden. Für das Jahr 2011 sind insgesamt 20 Mängel für den Spielplatz Stadtgarten eingetragen, die jedoch zeitlich nicht im Zusammenhang mit den Daten der Anfrage stehen. Der in der Antwort erwähnte Mangel ist nicht im Kontrollbuch eingetragen, weil er am gleichen Tag abgestellt wurde. Sechs der im Kontrollbuch beschriebenen Mängel könnten auf den in der Anfrage beschriebenen Mangel zutreffen, jedoch sind fünf dieser Mängel bis Ende April 2011 abgestellt und einer erst am 01.08.2011 festgestellt worden.
Alle Spielplätze im Stadtgebiet Herne haben sich auf der Basis von Gesetz und DIN einer dreigliedrigen Kontrolle zu unterziehen, bestehend aus der
Visuellen Routinekontrolle,
die einmal wöchentlich stattfindet, der
Operativen Kontrolle,
die alle 3 – 4 Monate sowie gemäß Herstellerhinweisen erfolgt und die
Jahreshauptuntersuchung,
die einmal jährlich durchgeführt wird.