Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 6. Oktober 2011 aufzunehmen. Die Beantwortung der Fragen ist dem Protokoll zusätzlich beizufügen.

Der Straßenbelag auf der Kaiserstraße, insbesondere zwischen Bismarckstraße und Germanenstraße, befindet sich in einem schlechten Zustand. In der Fahrbahndecke sind zum Teil sehr tiefe Schlaglöcher, die von Radfahrern großzügig umfahren werden müssen. Dadurch entstehen regelmäßig Beinahekollisionen mit anderen Verkehrsteilnehmern.

Die notwendige Erneuerung der dortigen Fahrbahndecke ist bisher nicht durchgeführt worden, da dies gemeinsam mit geplanten Kanalbauarbeiten einhergehen sollte.

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1.       Wann soll mit den geplanten Kanalbauarbeiten begonnen werden?
 

2.       Wie ist der Stand des Verfahrens?
 

3.       Kann – sofern die endgültige Beseitigung der Gefahr im Rahmen der Kanalbaumaßnahme noch auf sich warten lassen sollte - eine kurzfristige Verfüllung der gröbsten Schlaglöcher erfolgen?

Herr Becker beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1.

Die Kanalbauarbeiten sollen im Frühjahr 2012 beginnen.

Zu Frage 2.

Im Oktober/November 2011 wird im Auftrag der Stadtentwässerung Herne die geplante Kanaltrasse auf Vorhandensein von Kampfmitteln untersucht. Nach Auswertung dieser Untersuchung kann erst das Bauverfahren bestimmt und dann das Ausschreibungsverfahren begonnen werden.

Zu Frage 3.

Der städtische Bauhof wird kurzfristig die gröbsten Schäden an der Fahrbahndecke der Kaiserstraße provisorisch beheben.