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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - 2. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2010 - 2014 -
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt getrennt über den Änderungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen.
Der Rat der Stadt fasst folgenden geänderten
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt stimmt den vorgelegten Änderungen der Verwaltung zum Finanzteil des „2. Herner Kinder- und Jugendförderplans - Fortschreibung 2010 - 2014“ (Anlage 2) unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen zu Anlage 2 zu.
Streichung des letzten Halbsatzes „ jedoch höchstens um ein weiteres Jahr“ im zweiten Absatz auf der Seite 51 der Anlage 2.
Das Kapitel „ Finanzmittel für Sondermaßnahmen“ wird wie folgt auf Seite 57 der Anlage 2 eingefügt:
„Aufgrund der Haushaltslage und der dadurch notwendigen Einsparungen kann zurzeit kein flexibler Etat eingerichtet werden, um auf nicht planbare Bedarfe zu reagieren oder die pädagogisch als notwendig angesehene Übergangslösung mit mobilen Spielangeboten in der Wanner Fußgängerzone bis zur Umsetzung eines Wanner Kindertreffs zu realisieren, ohne bewährte Arbeit aufzugeben. Bei Verbesserung der Haushaltslage sollen diese Ziele in den folgenden Förderplänen neu geprüft werden.“
2. Der Rat der Stadt stimmt dem beigefügten Entwurf des „2. Herner Kinder- und Jugendförderplans - Fortschreibung 2010 - 2014“ der Projektgruppe „Förderplan“ zu (Anlage 1).
3. Der Rat der Stadt beschließt: Die Bereitstellung der städtischen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit erfolgt unter den geltenden haushaltsrechtlichen Bedingungen einer Kommune mit nicht genehmigtem Haushalt.
Abstimmungsergebnis Punkt 1.:
dafür: | 58 |
dagegen: | 3 |
Enthaltung: | -- |
Abstimmungsergebnis Punkt 2.:
dafür: | 61 |
dagegen: | -- |
Enthaltung: | -- |
Abstimmungsergebnis Punkt 3.:
dafür: | 61 |
dagegen: | -- |
Enthaltung: | -- |