|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende weist zunächst darauf hin, dass auf der ersten Seite der Vorlage (letzter Absatz) die dort angegebene Prozentzahl von 50 % auf 60 % zu korrigieren ist.
Weiterhin merkt er an, dass unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers vom 24. März 2010 pauschal lediglich 60 % der beantragten Gesamtzuschüsse freigegeben werden können. Dieser Umstand gilt ebenfalls für die Vorlagen zu TOP 8 (2010/0360) und TOP 9 (2010/0341).
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt - im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2010 / zweite Bewirtschaftungsverfügung 2010 - die Projektförderung im Gesundheitsbereich in Höhe von 60 % der veranschlagten Zuschüsse.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
20 |
dagegen: |
- |
Enthaltung: |
- |