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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Gültigkeit der Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne am 07.02.2010
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne vom 7. Februar 2010 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.
Abstimmungsergebnis:
dafür: | 61 |
dagegen: | - |
Enthaltung: | - |