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Wortprotokoll Beschluss |
Die Ampelanlage Kreuzung Dorstener Str. – Recklinghauser Str. ist nicht mit blindengerechten Tongebern ausgestattet.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 20.04.2010 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
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Gibt es ein
Konzept zur Umrüstung aller Ampelanlagen mit Tongebern in der Stadt Herne?
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Wann kann die
obige Kreuzung mit Tongebern ausgerüstet werden?
Herr Becker beantwortet die Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Ja, in einem früheren Ratsbeschluss wurde entschieden, neue Lichtsignalanlagen (LSA) in der Stadt mit Blindensignalgebern (Orientierungston und Freigabeton) auszustatten.
Die Ausstattung erfolgt in Absprache mit dem Blindenverband.
Frage 2:
Die Lichtsignalanlage Dorstener Straße / Recklinghauser Straße befindet sich im 4. Bauabschnitt der ÖPNV Beschleunigung. Das bedeutet, dass diese Anlage frühestens 2013/2014 umgebaut werden kann. In diesem Zuge wird die LSA auch blindengerecht ausgebaut.
Herr Droste fragt nach, an wen sich die Sehbehinderten wenden müssen.
Herr Becker antwortet, dass es sich um den Blindenverband handelt.
Herr Koch fragt, ob die LSA im Konjunkturpaket II vorgesehen waren.
Herr Becker bejaht die Frage und erklärt, dass es hierbei aber um Energiesparmaßnahmen handelt (Einsetzen der LED-Technik).
Herr Soster möchte wissen, ob die Bürgersteige auch behindertengerecht ausgestattet werden?
Herr Becker macht deutlich, dass die behindertengerechte Ausstattung der LSA nichts mit der Ausstattung der Bürgersteige zu tun hat. Hier sind andere Aspekte zu berücksichtigen.