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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr StV Steinke (FDP-Fraktion) fragt nach, wie die Verwaltung auf die Abschreibungsbeträge ab dem Jahr 2011 kommt.
Herr Stadtrat Nowak teilt dazu mit, dass diese Frage lediglich die Kämmerei beantworten kann. Er sagt zu, die entsprechende Beantwortung der Frage nachzureichen. Gleichzeitig empfiehlt Herr Stadtrat Nowak, diese Frage über die Fraktion in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu stellen, da in diesem Gremium die Finanzfachleute der Kämmerei anwesend sind.
Anschließend lässt der Vorsitzende den Ausschuss getrennt über die in der Vorlage aufgeführten Produktnummern abstimmen. Alle Produktnummern werden einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen.
Es wird folgender
Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2010 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
17 |
dagegen: |
- |
Enthaltung: |
2 |