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Ratsinformationssystem
Auszug - Reinigung der Lange Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 05.06.2009 -
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Beschluss |
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Die Hinterlassenschaften der Pferde, die von den Reitern durch die Lange Straße geführt werden, wurden schon öfter in der Bezirksvertretung thematisiert. Nach mehreren Beratungen mit Verwaltung und Landwirten im Bereich der Lange Straße wurde vereinbart, dass das Teilstück der Straße, das am stärksten mit Pferdeäpfeln „belastet“ ist, einmal wöchentlich gereinigt wird. Nach Aussage der Anwohner geschieht dies jedoch nicht oder sehr unregelmäßig.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 17. Juni 2009 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wie sieht die Verwaltung die Situation?
2. Ist das Abkommen bzgl. der Reinigung der Straße noch aktuell oder gibt es eine Planänderung?
3. Wenn ja, welche?
Die Anfrage beantwortet Herr Pawlicki:
Zu Frage 1:
Entlang der Lange Straße von der Mont-Cenis-Straße kommend befinden sich zwei Reiterhöfe als landwirtschaftliche Betriebe, die den dörflichen Charakter Holthausens prägen.
Nach herrschender Rechtssprechung ist es in diesen Bereichen unvermeidlich, dass vereinzelt Kuhfladen oder auch Pferdehaufen auf der Straße oder auf dem Bürgersteig liegen. Zwar sind die Pferdehalter verpflichtet die Hinterlassenschaften zu beseitigen, was sich jedoch aufgrund der Erfahrungen und der Praxis als kaum möglich und durchsetzbar erweist.
Ungeachtet dieser Rechtssituation hat Verwaltung in der Vergangenheit (für 2009 lagen bisher keine Beschwerden vor) einen der angrenzenden Landwirte beauftragt, in 14-tägigen Abständen und bei zusätzlichem Bedarf die Pferdehaufen im Bereich der Wohnbebauung an der Lange Straße zu beseitigen.
Für das Jahr 2009 ist jedoch zu berichten, dass aufgrund der verspäteten Landeszuwendung aus Mitteln der Reitabgabe der Landwirt erst jetzt mit den regelmäßigen Reinigungsarbeiten beauftragt werden konnte.
Es bleibt hierbei jedoch festzuhalten, dass diese verspätete Zuwendung im Jahr 2009 bisher nur den Ausnahmefall darstellt.
Zu Frage 2:
Das Abkommen bzgl. der Reinigung der Straße ist noch aktuell.
Zu Frage 3:
Es gibt keine Veränderungen.