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Auszug - Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2009 betr. "Umsetzung des Konsolidierungsgutachtens von Rödl & Partner"  

des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 11.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2009/0192 Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2009 betr. "Umsetzung des Konsolidierungsgutachtens von Rödl & Partner"
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Goldhahn, Denise
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu der dreigeteilten Anfrage

Zu der dreigeteilten Anfrage

 

  1. Inwieweit fließen die Anregungen von Rödl & Partner für den Bereich Kultur in die aktuellen Planungen des Haushaltes 2009 mit ein ?

 

  1. Welche Vorschläge sind bereits umgesetzt oder in die Haushaltsplanungen mit eingeflossen, welche sollen noch umgesetzt werden ?

 

  1. Welche Konsequenzen zieht die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen, nach derzeitigem Stand, für die Bürger der Stadt Herne nach sich ?

 

antwortet Frau Thierhoff in Gesamtzusammenhang wie folgt:

 

"Die Rahmenbedingungen für die Haushaltsführung 2009 ff. der Stadt Herne, insbesondere die Notwendigkeit zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK), lassen sich erst nach Erstellung der städt. Eröffnungsbilanz konkretisieren. Ungeachtet dessen, setzt sich das Finanzdezernat bereits - vorsorglich - mit den Haushaltskonsolidierungsvorschlägen der Unternehmensberatung Rödl & Partner sowie der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen auseinander. Sollte sich eine entsprechende haushaltswirtschaftliche Notwendigkeit für die Stadt in 2009 ergeben, werden der Politik Maßnahmenvorschläge seitens der Verwaltung als Entscheidungsgrundlage zur Beratung vorgelegt. Im Übrigen sind die Gutachten dem Rat der Stadt zur Kenntnis gegeben worden. Vor diesem Hintergrund steht es dem Rat frei, jederzeit eigene Konsolidierungsvorschläge aus den Gutachten abzuleiten und in den Beratungsgang zum Haushaltsentwurf 2009 zu geben."

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Abstimmungsergebnis: