Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanberatung werden zunächst die unter den TOP 5 und 6 aufgeführten Anträge der CDU-Fraktion beraten.

 

Herr Tschöke bestätigt in seiner Stellungnahme, dass die Planung für den Aufzug in der Musikschule entgegen zwischenzeitlicher Zweifel auch die Erreichbarkeit des Kellergeschosses berücksichtige und die Gesamtmaßnahme mit den bereitgestellten Mitteln in Höhe von 300.000,00 € umgesetzt werden könne.

Frau Szelag zieht daraufhin den unter TOP 5 aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion zurück.

 

Protokollhinweis:

 

Herr Tschöke wird zudem prüfen lassen, ob für den barrierefreien Zugang zum Musikschul-Café eine Rampe errichtet werden kann.

 

Zum Antrag bezüglich des Flottmann-Tores (TOP 6) teilt Herr Tschöke mit, dass im August 2008 der erforderliche Bauantrag gestellt, das Verfahren unter Einbeziehung der Oberen Denkmalbehörde in Münster aber noch nicht abgeschlossen sei. Ob und welche Auflagen gegebenenfalls nachträglichen Restaurierungsaufwand für eine Aufstellung im Freien erfordern und damit eventuell ein Überschreiten des vorhandenen Finanzrahmens von 167.000,00 € verursachen würden, könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Sinnvollerweise sollte deshalb von Vorabmaßnahmen abgesehen werden.

 

Frau Szelag zieht daraufhin den unter TOP 6 aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion zurück, behält sich aber vor, im Bedarfsfall den Antrag erneut zu stellen und auch in der Höhe etwaigen Finanzerfordernissen anzupassen.

 

Im Zuge der Haushaltsplanberatung zum Produkt 25.03. „Allgemeines Kulturmanagement“ informiert Herr Worbs als Vorsitzender des Kulturhauptstadt-Beirates über die bei einer Enthaltung einstimmig gefasste Empfehlung des Beirates, die im Portfolio V01/2009 vorgestellten Kulturhauptstadt-Projekte in Verbindung mit dem hierzu erarbeiteten Finanzierungsvorschlag vom 3. März 2009 bei den Haushaltsplanberatungen zu berücksichtigen.

 

Herr Weber weist ergänzend darauf hin, dass diese Empfehlung in die Änderungsvorschläge der Verwaltung eingearbeitet worden sei und durch eine entsprechende Beschlussfassung mit erfasst werde.

 

Protokollhinweis:

 

Auf Wunsch des Ausschusses wird sich die Verwaltung bis zur nächsten Ausschusssitzung um eine Zusammenstellung bemühen, aus der die Finanzanteile für Kulturhauptstadt-Projekte anderer Fachbereiche (Produkte) ersichtlich sind.

 

Es wird folgender Empfehlungsbeschluss gefasst:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2009 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in den Anlagen 1 – 3 dargestellten Änderungsvorschläge, festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:	21
dagegen:	0
Enthaltung:	0