Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Sachstand "Kulturhauptstadt Europas Ruhr.2010" - Mündlicher Bericht -
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Stieler-Hinz verweist auf das ausgelegte Projektportfolio V01/2009, das die für Herne relevanten Projekte nach aktuellem Stand beschreibt. Das Kulturhauptstadtbüro bereite derzeit die weitere Qualifizierung der einzelnen Projekte und deren Umsetzung vor. In einer verwaltungsinternen Besprechung mit den an dem Prozess beteiligten Dezernenten bzw. Fachbereichen habe der Oberbürgermeister die besondere Bedeutung der Kulturhauptstadt-Aktivitäten für die Stadt Herne hervorgehoben und sich für eine aktive Unterstützung des Kulturhauptstadtbüros, aber auch die Übernahme eigener Verantwortung für bestimmte Projekte, ausgesprochen.
Frau Stieler-Hinz informiert, dass jetzt konkrete Festlegungen für Verantwortlichkeiten zu treffen seien. Auch müsse nun der zur Projektdurchführung erforderliche Finanzrahmen, der nach grober Schätzung ein Volumen von rd. 1 Mio. € betrage, im Einzelnen konkretisiert werden.
Im Rahmen der anschließenden Beratung wird im Zusammenhang mit der Finanzierung der Herner Kulturhauptstadt-Projekte für die Jahre 2009 und 2010 von den Fraktionen der SPD und der Grünen per Antrag ein entsprechender Arbeits- bzw. Prüfauftrag eingebracht.
Frau Szelag erklärt für die CDU-Fraktion erklärt, dass sie zu diesem Antrag mangels Vorberatungsmöglichkeit inhaltlich keine Stellung beziehen könne.
Anschließend wird der folgende Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion zur Abstimmung gestellt:
Die Verwaltung wird gebeten, zu den Haushaltsberatungen 2009 einen Finanzierungsvorschlag für die Kulturhauptstadt-Projekte für die Jahre 2009 und 2010 zu erarbeiten, der städtische Haushaltsmittel maximal in der selben Höhe wie der vom Land NRW gewährte Zuschuss in Höhe von 2,00€/Einwohner (rd. 340.000,00 €) vorsieht. Hierzu ist eine detaillierte Planungsübersicht mit den Einzelprojektkosten für beide Haushaltsjahre vorzulegen. Die erwarteten Sponsoring-Mittel sollen ebenfalls einbezogen werden.
Ein entsprechender Vorschlag ist dem Beirat Kulturhauptstadt zur Vorberatung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
|
dafür: |
12 |
|
dagegen: |
6 |
|
Enthaltung: |
1 |
Protokollhinweis:
Herr Heidinger erklärt, dass er an der Abstimmung nicht teilnimmt.