Herr Worbs erinnert daran, dass der Rat bereits im vergangenen Jahr die Einführung eines Sozialtickets im VRR befürwortet habe, dieses jedoch vom VRR als nicht umsetzbar ablehnend begründet und den Fraktionen mitgeteilt worden sei.

Bezüglich des beantragten Kulturpasses stellt er fest, dass die Eintrittspreis- oder Ermäßigungsfestlegung für die weitaus überwiegende Zahl der Kulturhauptstadt-Veranstaltungen in der Metropole Ruhr in die Zuständigkeit der einzelnen Städte falle. Darauf könne der Rat keinen Einfluss nehmen. Im Übrigen würden in Herne die Veranstaltungen fast ausnahmslos bei freiem Eintritt zu besuchen sein. Aus den genannten Gründen werde die SPD-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen. Auch die CDU-Fraktion und die Grüne-Fraktion sprechen sich gegen den Antrag aus.

Antrag:

1. Der Kulturausschuss beantragt beim Rat der Stadt die Einführung eines Kulturpasses und Sozialtickets für Menschen mit geringem Einkommen für das Jahr der Kulturhauptstadt 2010. Beides soll für den Bereich der gesamten Metropole gelten.

2. Die Vertreter des Rates der Stadt Herne in der Verbandsversammlung des RVR werden aufgefordert, sich für eine schnelle Umsetzung dieses Anliegens einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: