Nach dem oben erwähnten Wintereinbruch mit stärkerem Schneefall dauerte es nach Aussagen vieler Mitbürger und auch nach meinen eigenen Beobachtungen extrem lange, bis die Straßen im Stadtbezirk Sodingen, wie in der gesamten Stadt Herne in einem einigermaßen gefahrlos zu befahrenden Zustand waren, obwohl der Schneefall schon Tage vorher in den Wetterberichten angekündigt worden war.

Selbst Hauptverkehrsstraßen waren noch mehrere Tage nach dem Schneefall offensichtlich nicht ausreichend geräumt. Nebenstraßen (auch viel befahrene) und Radwege waren überhaupt nicht geräumt oder abgestreut worden.

Ein Blick über die Stadtgrenzen nach Bochum, Castrop-Rauxel und Recklinghausen zeigte hier deutlich bessere Verhältnisse.

 

Daher möchte ich Sie bitten, folgende Anfrage von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.         Wie beurteilt die Verwaltung die Qualität des Winterdienstes im genannten Zeitraum?

 

2.         Welche Erklärung gibt es für den unzureichenden Zustand von Straßen und Radwegen?

 

3.         Wie erklärt sich die Verwaltung den deutlichen Unterschied zu den Ergebnissen des        Winterdienstes in den Nachbarstädten?

 

 

Herr Westemeyer beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Die Winterdienstpflichten in Herne sind entsprechend der Straßenreinigungssatzung auf mehrere Verantwortliche verteilt.

Entsorgung herne ist zuständig für die öffentlichen Verkehrsflächen und hier insbesondere die Fahrbahnen. Die Stadt kümmert sich mit einer Vielzahl von Mitarbeitern um das Freiräumen von Gehwegen bzw. Querungsmöglichkeiten an Straßenkreuzungen vor öffentlichen Grundstücken und ist, wie auch der private Grundstückseigentümer, für das Räumen des Gehweges vor den eigenen Grundstücken verantwortlich. Dies gilt für eine Gehwegbreite von 70 cm und in Fußgängerzonen für eine Breite von 2,50 m.

 

Um die Aufgaben zu erfüllen, richtet entsorgung herne in der Zeit vom 15. Dezember bis 15. März jeden Jahres eine Rufbereitschaft ein. In dieser Zeit sind bis zu 11 Fahrer, 6 Straßenreiniger und ein Einsatzleiter in einer wöchentlichen Dauerbereitschaft.

 

Zur Aufgabenerfüllung hält entsorgung herne folgende Sachmittel vor:

 

7 große Streufahrzeuge für die Fahrbahnen und öffentlichen Verkehrsflächen

2 kleine Streufahrzeuge für die verkehrswichtigen Radwege

2 Klein-LKW mit jeweils 3 Reinigern für Fußzonen, Bahnhofsvorplätze usw.

 

Mit den vorgenannten Sachmitteln ist ein reiner Streudienst organisiert. Gestreut wird Trockensalz, das am Streuteller mit einer flüssigen Magnesiumchloridlösung zwecks besserer Wirksamkeit und geringerem Salzverbrauch gemischt wird.

Bei jedem Volleinsatz werden so ca. 35.000 kg Salz und ca. 6.000 l Magnesiumchlorid auf die Fahrbahnen aufgebracht. Vom 01.01.2009 bis heute erfolgten 14 Volleinsätze; der Gesamtverbrauch von Salz liegt damit bei 490.000 kg, von Magnesiumchlorid bei 80.000 l.

 

Bei massivem Schneefall stehen für das Räumen entsprechender Flächen wie Märkte, Fußzonen, Parkplätze etc. drei an die großen Streufahrzeuge anbaubare Schneepflüge zur Verfügung.

 

Entsorgung herne hat die öffentlich gewidmeten Straßen entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung in zwei Stufen eingeteilt. In Stufe 1 werden alle Hauptverkehrsstraßen, Straßen mit öffentlichem Personennahverkehr sowie Straßen mit deutlichen Steigungen oder Gefälle und Zufahrtstraßen zu Krankenhäusern und Schulen mit einer Feuchtsalzlösung behandelt.

Stufe 2 betrifft alle übrigen Straßen, die nachrangig angefahren werden, wobei nach Auffassung von entsorgung herne in den reinen Anliegerstraßen kein Salz ausgebracht wird. Zum Einen sprechen Umweltaspekte (Chlorideintrag ins Grundwasser) zum Anderen auch Aspekte der Verkehrssicherheit (langsameres Fahrtempo als bei geräumten Straßen) für diese Vorgehensweise. So ist anerkannt, dass Fahrzeuge mit Winterreifen sich auf einer geschlossenen Schneedecke in einem langsamen Tempo gut und verkehrssicher fortbewe-gen können.

 

Zu Frage 1.:

Es gibt nichts, was man nicht besser machen kann. Insoweit prüft entsorgung herne zurzeit, ob es Bereiche gibt, die in die Streustufe I aufgenommen werden müssen bzw. ob und welche zusätzlichen Sachmittel die Situation verbessern können. Zu den tatsächlichen Einsätzen und Abläufen ist Folgendes auszuführen:

 

Ausweislich der zu führenden Dokumentation erfolgte der erste Winterdiensteinsatz am 02. Januar 2009. Alle 7 großen Streufahrzeuge waren danach zwischen 12.00 und 15.00 Uhr im Stadtgebiet unterwegs, um die Fahrbahnen mit Salz abzustreuen.

 

In der Nacht zum 03. Januar 2009, von 4.20 – 5.35 Uhr, haben sich 2 Winterdienstfahrzeuge auf eine Kontrollfahrt begeben und hier insbesondere Brücken und Steigungen mit Salz behandelt.

 

Am 04. Januar 2009 erfolgte in der Zeit von 7.00 – 9.25 Uhr ebenfalls eine Kontrollfahrt durch zwei Fahrzeuge. Neben den Brücken und Steigungsstrecken wurden weitere Straßenzüge mit der Salzlösung behandelt.

 

Entsprechend unserer Aufzeichnungen begann der Schneefall in den frühen Nachmittags-stunden. Gegen 16.00 Uhr wurden die Bereitschaftsdienstmitarbeiter zum Betriebshof beordert. Alle 7 großen Streufahrzeuge verließen um 16.50 Uhr den Hof und bearbeiteten alle Straßen der Streustufe 1, auch im Gebiet Sodingen, wo sich die Streureviere 4 und 5 befinden.

Von 17.15 – 20.45 Uhr waren auch die Handkolonnen unterwegs, um im Stadtgebiet Wanne und Herne die Fußzonen freizubekommen. Ein zweiter Streudurchgang mit allen 7 Streufahrzeugen wurde zudem von 20.00 – 22.20 Uhr durchgeführt.

 

Die Menge des Schnees und die tiefen Temperaturen (bis in den zweistelligen Minusbereich) haben wesentlich dazu beigetragen, dass der Schnee nicht in gewohnter Weise entfernt werden konnte.

 

Am Montag, dem 05. Januar 2009, wurde zu Dienstbeginn der Streueinsatz wiederholt, zudem befuhren die mit den 3 Schneepflügen ausgestatteten Streufahrzeuge Teile der Sodinger Straße, Friedrich der Große, Holsterhauser Straße und Durchgangsstraßen im Bereich Wanne-Eickel und räumten dort wo möglich den Schnee beiseite.

 

Aus den vorstehenden Ausführungen wird deutlich, dass entsorgung herne mit allen zur Verfügung stehenden Mitarbeitern und Sachmitteln im Einsatz war.

Es sind auch keine schwerwiegenden Verkehrsunfälle bekannt geworden, insoweit bewertet entsorgung herne den Ablauf und die Qualität des Winterdienstes anders als der Fragesteller. Die Beseitigung solcher Naturereignisse (wie sie in dieser Intensität seit vielen Jahren nicht mehr vorgekommen sind) dauert seine Zeit und erfordert auch eine gewisse Geduld der Verkehrsteilnehmer.

 

Herne liegt in einer gemäßigten Klimazone. Der letzte Einsatz mit Schneepflügen liegt bereits viele Jahre zurück. Insofern ist es auch eine Frage der Verhältnismäßigkeit, mit welchen und wieviel Sachmitteln der öffentliche Winterdienst ausgestattet wird. Die vor drei Jahren begonnene Umrüstung auf moderne Feuchtsalzstreuer hat je Fahrzeug rd. 50.000,- € gekostet. Der Einsatz beschränkt sich auf wenige Tage im Jahr, dies gilt für alle Sachmittel des Winterdienstes. Insoweit ist immer auch abzuwägen, welche Lasten man dem Gebüh-renzahler aufbürden will. Niedrige Winterdienstgebühren bei umfassenden Dienstleistungen, beides geht nicht zusammen.

 

 

Zu Frage 2.:

Die hohen Schneemengen und die lang anhaltenden, tiefen Temperaturen haben die Wirkung der Feuchtsalzlösung wesentlich eingeschränkt und deutlich verzögert. Zum Teil ist bereits zur Frage 1 hierauf eingegangen worden.

 

Ein stärkerer Einsatz der Schneepflüge hätte sicherlich dazu beigetragen, dass die Fahrbahnen „ebener„ allerdings auch nicht schneefrei befahrbar gewesen wären. Zum Einen verfügt entsorgung herne nur über drei Pflüge, zum Anderen muss darauf aufmerksam gemacht werden, dass beim Räumeinsatz der weggeschobene Schnee sich am Fahrbahnrand aufhäuft und dort parkende Autos stark behindert. Ein Aspekt, den es zu beachten gilt, wenn man sich nicht den Unmut dieser Autofahrer zuziehen will.

 

 

Zu Frage 3.:

Entsorgung herne ist nicht bekannt, wie der Winterdienst bzw. die Streupläne in den Nachbarstädten gestaltet werden. Es ist aber überall üblich, zwischen Anliegerstraßen und Hauptverkehrsstraßen zu unterscheiden und dement­sprechend den Einsatz differenziert vorzunehmen.

 

Entsorgung herne will die Ergebnisse mangels Kenntnis von den örtlichen Gegebenheiten auch nicht werten. Vorliegende Zeitungsmeldungen zeigen, dass der Eindruck in jeder Stadt subjektiv geschildert wird. So gibt es auch Berichte, z.B. aus der WAZ Bochum, wo die mangelnde Räumung bestimmter Ortsteile und Straßen kritisiert und die Situation in Herne und Recklinghausen als besser bewertet wird.

In einem Artikel des Wochenblattes Herne vom 07. Januar 2009 bedankt sich eine Leserin ausdrücklich für die gute Vorarbeit von entsorgung herne in den Straßen in Wanne-Eickel.

 

Dies zeigt, dass die Auswirkungen schon sehr subjektiv bewertet werden und der vielleicht nicht gute Zustand in einigen Straßen auf das ganze Stadtgebiet übertragen wird. Dass dabei jeweils die Nachbarstädte immer ein Stückchen besser wegkommen, liegt vielleicht daran, dass, wenn man aus einer nicht geräumten Anliegerstraße in der eigenen Stadt auf dem Weg in die Nachbarstadt ist, meist Hauptverkehrsstraßen benutzt. Diese werden in allen Städten als erstes behandelt und sind dementsprechend freier zu befahren, was natürlich zu einem positiveren Eindruck führt.