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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Stadtrat Nowak erläutert kurz die Gründe, die eine Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren notwendig machen.
Es wird folgender
Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
· Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
· Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 17. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
22 |
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dagegen: |
- |
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Enthaltung: |
- |