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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder
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Beschluss |
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4.1. Herr Finke von der CDU-Fraktion fragt nach dem Stand der Dinge am Glückaufplatz.
Herr Stadtrat Terhoeven verweist darauf, dass das Bebauungsplanaufstellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Sobald sich ein neuer Sachstand ergibt wird die Verwaltung berichten.
4.2. Außerdem fragt Herr Finke ob sich bezüglich der beiden Grundstücke zwischen dem Landwehrweg und dem Forsthaus (ehem. Gelände des Reitervereins) etwas getan hätte.
Herr Stadtdirektor Bornfelder erwidert, dass für beide Grundstücke ein Herner Bürger sein Interesse angemeldet hat. Mit einem Vertragsabschluss sei evtl. im ersten Quartal 2009 zu rechnen.
4.3. Auf die Frage von Herrn Finke nach der weiteren Verwendung der freigezogenen Dannekampschule erwidert Herr Stadtdirektor Bornfelder, dass noch keine konkrete Planung steht.
4.4. Für die AL-Gruppe fragt Herr Heidinger nach, ob bei den Planungen für die Recklinghäuser Verkaufsbereicherweiterung auch die Herner Verwaltung beteiligt wurde.
Lt. Herrn Dr. Steiner vom FB 51 - Stadtplanung und Bauordnung – hat die Verwaltung im Rahmen der öffentlichen Beteiligung ihre Bedenken gegen die dort geplante Verkaufsbereicherweiterung durch den Neubau der „Recklinghausen Arkaden“ ausgesprochen. Das erstellte Verträglichkeitsgutachten geht aber lediglich von einem Kaufkraftabfluss von Herne nach Recklinghausen in Höhe von 7 % aus.
4.5. Des Weiteren fragt Herr Heidinger die Verwaltung ob es stimmt, dass der Einzelhandel (Discounter) Interesse am Sportplatz des DJK Falkenhorst gezeigt hätte.
Der Verwaltung ist lt. Herrn Stadtdirektor Bornfelder keine Anfrage bekannt. Man wisse aber von den Versorgungsengpässen in Horsthausen und Pantringshof. Der Bereich der dort aufgegebenen evangelischen Kirche ist wohl für eine Einzelhandelsansiedlung im Gespräch.
4.6. Auf die Frage von Herrn Pochodzala (SE) - warum nach der für 2007 vorgesehenen Orientierungsphase des ÖPNV bezüglich der Inbetriebnahme der Dynamischen Fahrgastinformationseinrichtungen (DFI) noch nichts Brauchbares geschehen ist und weshalb ein kontinuierlicher Betrieb noch nicht möglich ist – antwortet Herr Stadtrat Terhoeven.
Eine Nachfrage bei den Verkehrsbetrieben als Auftraggeber ergab, dass das eingesetzte Programm Schwierigkeiten habe, mit den Schnittstellen der drei beteiligten Verkehrsbetriebe zu kommunizieren.
An einer Behebung der Probleme werde gearbeitet, als neuer Zeithorizont sei Mai 2009 angekündigt.