|
Beschluss |
7.1. Zum Thema Personenaufzüge in den Bahnhöfen Wanne-Eickel Hbf und Herne Bf teilt Herr Stadtrat Terhoeven mit, dass die DB im Mai 2008 ein Plangenehmigungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt (EBA) zum Bau eines Aufzuges am Bahnhof Herne beantragt hat.
Das Baugenehmigungsverfahren für den Aufzug am Bahnhof Herne ist kurz vor dem Abschluss. Die Genehmigung wird in Kürze durch das EBA erteilt.
Das Verfahren für die zwei Aufzüge in Wanne-Eickel ist noch nicht eröffnet.
Die DB Station & Service AG, die für die Realisierung der Maßnahme zuständig ist, hat dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr für die Durchführung der Baumaßnahmen und den späteren Betrieb der Anlagen in Wanne-Eickel und Herne entsprechende Vereinbarungsentwürfe zugesandt. Die voraussichtliche Kostenhöhe wurde jedoch nicht mitgeteilt.
Die dort vorgeschlagenen Regelungen sind für die Stadt nicht akzeptabel, da sie jegliche Kostenbeteiligung der DB ausschließen und der Stadt darüber hinaus sämtliche Kostenrisiken übertragen.
Der Fachbereich 53/Tiefbau und Verkehr strebt zu diesem Thema ein Gespräch mit Vertretern der DB Station & Service AG an und wird zeitnah den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Entwicklung informieren.
7.2. Des
Weiteren informierte Herr Stadtrat Terhoeven die Ausschussmitglieder darüber, dass
ein Investor einen Bauantrag für das Heitkampgelände (Flottmann) gestellt
habe, dem die Verwaltung nicht entsprochen hat.
Zurzeit liegt der Verwaltung ein neuer Bauantrag dieses Investors zur Prüfung vor, dessen Genehmigung vorhersehbar ist. Die neue Planung sieht eine Stichstraße als Privatstraße vor und 11 Reiheneigenheime.