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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es wird
beantragt, die Satzung wie folgt zu verändern:
§ 2 Die Grösse der nutzbaren Spielfläche
beträgt mindestens 40 qm.
Es wird
folgender geänderter Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die überarbeitete Satzung
der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für
Kleinkinder mit der Änderung des § 2.
Bezüglich der Bereitstellung von Spielflächen bei
bestehenden Gebäuden (§ 6) ist ein jährlicher Fortschritts-Bericht vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12
dagegen:
Enthaltung: