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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltsplan 2004
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Bezirksvertretung stimmt überein,
den Beschlussvorschlag um den Zusatz “und der Verwaltung” zu erweitern.
Frau Reinke stellt folgenden
Änderungsantrag:
“Es wird eine HHst. –LSG Lohofer Feld-
eingerichtet und mit 100.000 Euro versehen. Die Deckung erfolgt aus dem Ansatz
Ersatzgelder.
Der Antrag wird mit 15 Stimmen gegen 1
Stimme abgelehnt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2004 mit den von den Fachausschüssen und der Verwaltung empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 9
dagegen: 6
Enthaltung: 1
Anmerkung des Schriftführers:
Eine
Stellungnahme des Fachbereiches Stadtgrün zum Thema “Schwarzer Weg” ist der
Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.