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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Denkmalförderprogramm 2008 des Landes NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2008 -
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Beschluss |
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Anfrage zum
Denkmalförderprogramm 2008 des Landes NRW
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
das Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes NRW hat am 10. März 2008 das Denkmalförderprogramm (DFP) für das Land NRW herausgegeben. Die Gemeindelisten der Förderprojekte weisen keine Maßnahmen in Herne aus, die mit Landesmittel gefördert werden sollen.
In NRW werden denkmalpflegerische Maßnahmen nach den „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Denkmälern“ gefördert. Für denkmalpflegerische Maßnahmen der Gemeinden sind hierfür jährlich Fördermittel von rd. 5,0 Mio. € veranschlagt. Gefördert werden Maßnahmen, die zur Sicherung, Erhaltung und Instandsetzung der denkmalwerten Substanz erforderlich sind.
Die Denkmalliste der Stadt Herne weist eine Vielzahl von historischen Gebäuden und Industriebauten auf, die dem äußeren Anschein nach sanierungsbedürftig sind. Es ist eine wichtige Aufgabe der Stadt diese Denkmäler zu erhalten. Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen sind dabei unumgänglich.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung des Werksausschuss Gebäudemanagement am 15. Mai 2008 nachstehende Fragen zu beantworten
- Welche Denkmäler liegen im Verantwortungsbereich des GMH?
- Welche dieser Denkmäler müssen im Sinne der Denkmalpflege saniert werden?
- Stellt das GMH für diese Denkmäler regelmäßig Anträge auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Denkmalförderungsprogramm, Programmteil C (Förderungsanträge für Denkmalpflegemaßnahmen an Denkmälern von Gemeinden)?
- Wenn nein, warum nicht?
- Wenn ja, warum werden diese Projekte im DFP des Landes nicht berücksichtigt?
Für die CDU-Fraktion:
Hans-Friedrich Schulz
Stadtverordneter