Frau Stieler-Hinz präsentiert den Zwischenbericht der Machbarkeitsstudie zum ‚KulturKanal’.

Des Weiteren berichtet sie von einer gemeinsamen Erklärung aller Anrainerkommunen, in der die RUHR.2010 GmbH dazu aufgefordert wurde, stichhaltige Aussagen zur Förderfähigkeit des Projektes zu machen, um eine weitere Arbeitsgrundlage zu gewährleisten. Diese Erklärung wurde bei einem zu diesem Zeck einberufenen Termin von den Dezernenten aller Kommunen unterzeichnet und sowohl der Ruhr.2010 übergeben, als auch von Oberbürgermeister Schiereck beim Hauptverwaltungsbeamtentreffen des RVR vorgelegt.

 

 

Wortbeiträge im Anschluss an die Ausführungen von Frau Stieler-Hinz:

 

Frau Thierhoff hierzu: Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept seien auf Förderzusagen angewiesen. Bezüglich der finanziellen Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen würden auf Dezernentenebene entsprechende Stellungnahmen eingefordert.

Der Kulturkanal sei das zentrale Projekt der Stadt Herne und der kooperierenden Städte.

Mit Einbeziehung der Staatskanzlei in ein gemeinsam mit der Emschergenossenschaft geplantes Kunst-/ Skulpturenprojekt habe sich die Gemengelage verändert. Eine Kollision mit den originären Interessen des Kulturkanals müsse vermieden werden.

Die einzigartige und beispielhafte Kooperation der zehn Anrainerkommunen werde aufrecht erhalten.

Entscheidungen der RUHR.2010 GmbH seien nun wichtig, da sonst weiterhin wertvolle Vorbereitungszeit verstreiche.

 

Herr Füllgrabe fragt: Welche Möglichkeit haben die Kommunen, Druck aufzubauen, speziell in ‚Konkurrenz’ zu Institutionen wie beispielsweise der Emschergenossenschaft?

 

>Frau Thierhoff: Es fänden fortwährend Gespräche mit allen beteiligten Partnern statt. Eine Lösung sei nur im Dialog aller möglich. Eigeninteressen sollen nicht aus dem Auge verloren, gewahrt und schließlich zusammengeführt werden. In diesem Zusammenhang könnten beispielsweise Mittel, die dringend für eigene Vorhaben benötigt würden, nicht für von außen eingebrachte Projekte (z.B. das Skulpturprojekt der Emschergenossenschaft und der Staatskanzlei) aufgebracht werden.

 

Herr Liedtke fragt in diesem Zusammenhang, ob zusätzliche Mittel von der Staatskanzlei zur Verfügung gestellt werden?

 

>Frau Thierhoff bestätigt dies.

 

 

Herr Worbs: Kommunale Mittel könnten nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Es müsse eine kreative Akquise von Förder- und Sponsoringmitteln betrieben werden. Hierzu müsse Klarheit über die umzusetzenden Projekte hergestellt werden. Die Ruhr.2010 müsse eine Liste der infrage kommenden Projekte zur Verfügung stellen.

 

>Frau Thierhoff hierzu: Eine derartige Liste werde dringend erwartet. Sobald sie vorhanden sei, werde sie der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

>Frau Stieler-Hinz: Eine Liste von potentiellen Förderern sei der RUHR.2010 zur Verfügung gestellt worden. Problematisch sei, dass die RUHR.2010 eine gezielte Ansprache vieler Fördertöpfe untersage, da sie diesen Prozess zentral steuern möchte.

 

>Herr Weber hierzu: Die Ungeduld wächst. Eine diplomatische Vorgehensweise sei wichtig, trotzdem zeichne sich langsam ab, dass durchaus auch ‚die Ellenbogen’ eingesetzt werden müssen. Massive Argumente könnten auch zu einer besseren Wahrnehmung der eigenen Position führen. Es bestehe die Gefahr, dass Fördertöpfe ‚heimlich’ schrumpfen, indem das Gesamtbudget stückweise vor allem für Großprojekte aufgebraucht werde.

 

Herr Dr. Grollmann fragt in diesem Zusammernhang, in welcher Höhe Fördermittel bereits verplant/ vergeben seien? Eine transparente Darstellung seitens der Ruhr.2010 wäre wünschenswert.

 

>Frau Stieler Hinz hierzu: Die gewünschte Transparenz sei bereits mehrfach vehement eingefordert worden. Bekannt sei, dass Herr Prof. Petzinka für die vier im Emschertal angesiedelten Projekte, zu denen auch der Kulturkanal gehöre, insgesamt eine Million Euro zur Verfügung habe.

 

Frau Thierhoff: Ungeachtet der tatsächlich zur Verfügung gestellten Fördermittel sollte möglichst ein umfangreicher Teil der geplanten Projekte umgesetzt werden.