Herr Riedl bezieht sich auf Textbeiträge in der Monatsschrift „HERNE – unsere Stadt“, Nr. 2/1969, und fragt, ob die Verwaltung im „Jubiläumsjahr“ 2009

-          über die Entwicklung der Bauleitplanung seit dem ersten beschlossenen Flächennutzungsplan 1969

und

-          über die Entwicklung der Erwachsenenbildung bei der VHS seit 1969, nachdem hier bereits eine Betrachtung für den Zeitraum 1919 bis 1969 stattgefunden hatte,

entsprechende Berichte als Beitrag zur Stadtgeschichte erarbeiten könne.

Frau Thierhoff sichert zu, eine Einschätzung der Fachdienststellen einzuholen.

Herr Worbs fragt unter Bezugnahme auf die vorher gefassten Beschlüsse über Zuschussgewährungen an kulturelle Vereine, ob die Verwaltung möglichst bis zur nächsten Haushaltsplanberatung, spätestens jedoch bis zu den Zuschussbeschlüssen im kommenden Jahr von den Zuschussempfängern einen Nachweis über die Vereinsaktivitäten vorlegen könne.

Die Verwaltung sichert dies zu.

Frau Szelag nimmt Bezug auf einen Pressebericht über ein Konzert der Musikschule im Schollbrockhaus, der die SPD als Mitveranstalter ausweist, und fragt, ob aus den Zuschussmitteln für das Schollbrockhaus eine Parteiveranstaltung finanziert werde.

Herr Weber erinnert an die Beratungen bezüglich des Schollbrockhauses und den Beschluss des Kultur- und Bildungsausschusses, die Aktivitäten im Schollbrockhaus im Jahr 2008 mit 1.500,00 € zu bezuschussen. Dieser Zuschuss werde unter anderem für kulturelle oder andere Veranstaltungen städtischer Fachbereiche jeweils in Höhe der festgelegten Nutzungsentgelte verrechnet.

Veranstaltungen von Parteien würden daraus nicht finanziert. Das angesprochene Konzert habe die Musikschule in Kooperation mit dem Schollbrockhaus-Verein veranstaltet. Die Darstellung im Presseartikel sei nicht nachvollziehbar.