2.1       Herr Terhoeven berichtet über den Ablauf der Planungen und des Baugeschehens im             Bereich Postpark und Buschmannshof wie folgt:

Der Bau des neuen Dorneburger Mühlenbachs von Gerichtsstraße bis Bahnhof wird nach den Planungen der Emschergenossenschaft voraussichtlich in den Jahren 2009 bis 2011 stattfinden. Das Planfeststellungsverfahren wird zurzeit eingeleitet. Die Maßnahme muss aus technischen Gründen an der Gerichtsstraße beginnen und geht dann in Richtung Bahnhof. Die Eröffnung der neuen Linie 306 im Sommer 2009 wird von dieser Baustelle direkt nicht betroffen sein, da die Baustelle am Buschmannshof etwa 4 m von der Haltestelle entfernt bleibt.

Aus diesem Sachverhalt heraus muss die Stadt mit dem Umbau des Postparks, der angrenzenden Wanner Straße und der Wibbeltstraße beginnen. Nach einer Beteiligung des Bezirks am 28.02.2008 wird im März eine Bürgerinformation nach den Vorschriften des Förderrechts stattfinden. Diskussion und Beschluss der Planungen sind für Mai/Juni 2008 geplant, damit noch im Juli die endgültigen Förderanträge gestellt werden können. Der Umbau dieses Bereichs ist für die Jahre 2009 und 2010 vorgesehen.

Die Planung des Buschmannshofs beeinflusst auch die Planung des Postparks. Daher wird im Mai/Juni 2008 auch der Vorentwurf für die Gestaltung des Buschmannshofs einschließlich der Planung für die Haltestelle mit neuem Dach vorgestellt. Eine Beschlussfassung soll dann bis Anfang 2009 erfolgen, damit im gleichen Jahr der Antrag für eine Förderung zum Buschmannshof gestellt werden kann. Die Bauausführung soll in Abstimmung mit der EG in 2011 und 2012 stattfinden.

Da davon auszugehen ist, dass die Landesförderung auch EU-Mittel enthält, werden die Baumaßnahmen mit einem Budget- und Zeitplan versehen werden müssen, der exakt einzuhalten ist. Die bewilligten Maßnahmen sind zum Oktober jeden Jahres abzurechnen. Danach werden die Mittel ausgezahlt. Damit nicht das Risiko entsteht, dass aufgrund von Programmverschiebungen eine zeitgerechte Abrechnung nicht möglich ist und die Mittel verfallen, hat im gesamten Projektablauf die Beachtung der Förderrichtlinien höchste Priorität.

2.2       Von der  PowerPointPräsentation – Stadtumbau Herne Wanne-Mitte - zum mündlichen Sachstandsbericht von Herrn Dr. Steiner / Fachbereich 51 – Stadtplanung und Bauordnung erhalten die Fraktionen ein farbiges Exemplar.

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Stadtrat Terhoeven vorgetragenen mündlichen Sachstandsbericht bezüglich der Bauablaufplanungen Postpark und Buschmannshof sowie den powerpoint-unterstützten mündlichen Sachstandsbericht von Herrn Dr. Steiner / Fachbereich 51-Stadtplanung und Bauordnung bezüglich des Stadtumbaus Herne Wanne-Mitte zur Kenntnis.

Zur Kenntnis genommen