|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Änderungsanträge zum Verwaltungshaushalt
-
Antrag SPD
/ GRÜNE-Fraktion
Einrichtung HHSt. 341.7xx.xxx Zuschuss
zu Aktivitäten 1.500,00
€
im
Schollbrockhaus
Empfehlungsbeschluss:
dafür: 12
dagegen: 9
Enthaltung: 0
-
Antrag SPD
/ GRÜNE-Fraktion
HHSt. 343.611.100.7 Veranstaltungen
„Kulturhauptstadt
2010“ Erhöhung
um
10.000,00
€ auf
45.000,00
€
Empfehlungsbeschluss:
dafür: 12
dagegen: 9
Enthaltung: 0
-
Antrag SPD
/ GRÜNE-Fraktion
HHSt. 343.611.200.3 Kultur
und Schule Erhöhung
um
1.500,00
€ auf
4.000,00
€
Empfehlungsbeschluss:
einstimmig
dafür: 21
Änderungsantrag zum Vermögenshaushalt
-
Antrag SPD
/ GRÜNE-Fraktion
Einrichtung HHSt. 333.9xx.xxx Behindertengerechter
Personenaufzug
/ 300.000,00
€
Sanitäreinrichtungen
Empfehlungsbeschluss:
einstimmig
dafür: 21
Protokollhinweis:
Herr
Lewicki erklärt für die CDU-Fraktion: Die Zustimmung wird unter dem Vorbehalt
erteilt, dass die Antragsteller noch einen entsprechenden Deckungsvorschlag
machen bzw. die Verwaltung eine Finanzierungsmöglichkeit aufzeigt.
Änderungsliste der Verwaltung zum
Verwaltungshaushalt gem. Anlage zur
Sitzungsvorlage
Empfehlungsbeschluss:
einstimmig
dafür: 21
Festsetzung der Haushaltsansätze des
Kulturetats für den Verwaltungshaushalt
mit den v. g. Änderungen
Empfehlungsbeschluss:
dafür: 12
dagegen: 9
Enthaltung: 0
Festsetzung der Haushaltsansätze des
Kulturetats für den Vermögenshaushalt
mit der v. g. Änderung
Empfehlungsbeschluss:
einstimmig
dafür: 21