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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
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Wortprotokoll Beschluss |
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a) Der Vorsitzende gibt die Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie für das Jahr 2008 bekannt. Die Sitzungen sind für die folgenden Termine anberaumt:
- Donnerstag, 17. Januar 2008
- Mittwoch, 5. März 2008
- Mittwoch, 23. April 2008
- Dienstag, 3. Juni 2008
- Mittwoch, 20. August 2008
- Mittwoch, 22. Oktober 2008
b) Für die Verwaltung nimmt Herr auf’m Kamp Bezug auf die Anfrage von Herrn StV Neumann-van Doesburg in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie am 29.08.2007 hinsichtlich des Verbleibs einer durch den Behindertenrat behandelten Thematik hinsichtlich der Barrierefreiheit des im Umbau befindlichen Begegnungszentrums Bickern.
Herr auf’m Kamp berichtet, dass diese Angelegenheit in der Sitzung des Behindertenbeirates am 19.06.2007 behandelt wurde. In dieser Sitzung wurde folgender einstimmiger Beschluss gefasst:
„Die
Mitglieder des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderung
(Behindertenbeirat) stellen fest, dass das Begegnungszentrum Bickern,
Wilhelmstr. 89 a, in der ersten Etage nicht barrierefrei zu erreichen ist und
bitten Politik und Verwaltung sich gemäß den gültigen rechtlichen Bestimmungen
für einen barrierefreien Zugang einzusetzen.“
Weiterhin wurde dazu im Behindertenbeirat vereinbart, dass dieser Beschluss dem Fachbereich Kinder-Jugend-Familie, dem Gebäudemanagement Herne und den Fraktionen und Gruppen des Rates zugestellt werden soll. Diese Zustellungen wurden bereits veranlasst.