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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil
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Beschluss |
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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie am 19.06.2002 im Rathaus Wanne, Zimmer
Nr. 30 (Sitzungssaal)
Sitzungsdauer: 16.00 - 18.12 Uhr
Vorsitz: Herr Leichner
Schriftführung: Herr Bittokleit
Anwesend sind
die Stadtverordneten:
Herr Bleck
Herr Geiger
Herr Hetmann
Frau Hock
Frau Klemczak
Frau Koschin
Frau Krüger
Herr Leichner
Herr Lorych
Herr Musbach
Frau Nett-Kramer
Herr Neumann
Frau Schulte
Herr Sobieski
Herr Steinbach
Herr Stohr
Herr Straht
Herr Wippich
die Stadtverordneten
ohne Stimmrecht:
Frau Beuermann
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Herr Daubitz
Frau Hagenkötter
Herr Schlottmann
die Sachkundigen
Bürger/Sachkundigen Einwohner ohne Stimmrecht:
Frau Butschkau
Frau Förster bis
17:35 Uhr
von der Verwaltung:
Herr Stadtrat Nowak
Herr Menzel
Herr auf'm Kamp
Herr Peemöller
Frau Schildgen
Frau Meier
Frau Neige
Herr Moy
Herr Marquardt
Herr Domer
Herr Pinkal
Herr Dr. Brandenburg
Herr Benninghoff
Herr Zack
Frau Wolf (Schuldnerberatung)
Herr Bittokleit
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Der Vorsitzende begrüßt
die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Weiterhin gibt der
Vorsitzende bekannt, dass die Tagesordnungspunkte 3 (Konzept Case-Management)
und 4 (Sozialhilfejahresbericht 2001) aus Plausibilitätsgründen getauscht
werden und weisst darauf hin, dass im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung eine
Mitteilung der Verwaltung vorliegt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Jahresbericht der
Schuldnerberatung für 2001
2. Kosten- und
Leistungsbericht Rettungsdienst 2001
3. Sozialhilfe in der
Stadt Herne - Jahresbericht 2001
4. Konzept
"Case-Management" in Herne im Rahmen des Projektes "Integrierte
Hilfe zur Arbeit" II
5. Zuschüsse an die
Verbände der freien Wohlfahrtspflege
6. Tätigkeitsberichte der
Seniorenberatungsstellen in der Stadt Herne für das Jahr 2001
7. Bericht
"Soziodemographische Aspekte der Lebenslage im Alter"
8. Kosten-
und Leistungsberichte 2001: Kostenrechnende Einrichtungen
"Übergangsheime" und "Soziale Einrichtungen für
Asylbewerber"
9. In
die Statistik der Schuleingangsuntersuchungen wird das Kriterium "Name der
besuchten Tageseinrichtung für Kinder" aufgenommen.
10. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
11. Anfragen der
Ausschussmitglieder
a) "Psychosoziale
Versorgung von Familien in Herne";
Anfrage der StV
Nett-Kramer, Grüne Fraktion, vom
b) "Genitalbeschneidung
an Jungen"; Anfrage der StV
Nett-Kramer, Grüne
Fraktion, vom 05.06.2002
Nichtöffentlicher Teil
Dieser Teil der Niederschrift unterliegt
hinsichtlich der Behandlung der Verschwiegenheitspflicht nach § 30 in
Verbindung mit § 43 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Tagesordnung
1. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
2. Anfragen der
Ausschussmitglieder
1. Jahresbericht
der Schuldnerberatung für 2001
- Vorlage Nr. 2002.353 -
Frau Wolf erläutert den
vorliegenden Jahresbericht der
Schuldnerberatung Herne
für das Jahr 2001.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den als Anlage beigefügten
Jahresbericht der Schuldnerberatung für das Jahr 2001 zu Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
2. Kosten-
und Leistungsbericht Rettungsdienst 2001
- Vorlage Nr. 2002.443 -
Der Leiter der Herner
Feuerwehr, Herr Benninghoff, sowie der
Verwaltungsmitarbeiter,
Herr Zack, stellen die prägnanten
Punkte des vorliegenden
Kosten- und Leistungsberichtes des
Rettungsdienstes für
das Jahr 2001 vor.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den Jahresbericht 2001 der
kostenrechnenden Einrichtung Rettungsdienst zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
3. Sozialhilfe
in der Stadt Herne - Jahresbericht 2001
- Vorlage Nr. 2002.350 -
Der
Sozialhilfejahresbericht 2001 wird von Herrn Stadtrat No-
wak detailliert
vorgestellt.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den als Anlage beigefügten
Bericht der Verwaltung über die Sozialhilfeentwicklung 2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
4. Konzept
"Case-Management" in Herne im Rahmen des Projektes "Integrierte
Hilfe zur Arbeit" II
- Vorlage Nr. 2002.372 -
Das im Rahmen des
Projektes "Integrierte Hilfe zur Arbeit" II
entwickelte Konzept
"Case-Management" wird von Herrn Stadtrat
Nowak und Frau Meier
den Ausschussmitgliedern erläutert.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt das Konzept
"Case-Management" in Herne im Rahmen des Folgeprojektes
"Integrierte Hilfe zur Arbeit" zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Vorlage
zur Kenntnis genommen
5. Zuschüsse
an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
- Vorlage Nr. 2002.385 -
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt - vorbehaltlich der
Genehmigung des Haushaltsplanes 2002 durch die Bezirksregierung Arnsberg -,
gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und
Sozialbereich" den örtlichen Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im
Jahre 2002 nachstehende Zuschüsse (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) zu
gewähren.
1.
Arbeiterwohfahrt = 47.493,00 Euro
2.
Caritasverband Herne = 38.020,00 Euro
3.
Diakonische Werk = 27.052,00 Euro
4.
DRK Herne = 3.571,00 Euro
116.136,00 Euro
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. Tätigkeitsberichte
der Seniorenberatungsstellen in der Stadt Herne für das Jahr 2001
- Vorlage Nr. 2002.347 -
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt die Tätigkeitsberichte der
Seniorenberatungsstellen in der Stadt Herne für das Jahr 2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
7. Bericht
"Soziodemographische Aspekte der Lebenslage im Alter"
- Vorlage Nr. 2002.349 -
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den als Anlage beigefügten
Bericht der Verwaltung "Soziodemographische Aspekte der Lebenslage im
Alter" zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
8. Kosten-
und Leistungsberichte 2001: Kostenrechnende Einrichtungen
"Übergangsheime" und "Soziale Einrichtungen für
Asylbewerber"
- Vorlage Nr. 2002.375 -
Die genannten Kosten-
und Leistungsberichte werden von Herrn
Peemöller vorgestellt.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt die als Anlage beigefügten
Kosten- und Leistungsberichte des Jahres 2001 über die "Kostenrechnenden
Einrichtungen Übergangsheime und Soziale Einrichtungen für Asylbewerber"
zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
9. In die Statistik der
Schuleingangsuntersuchungen wird das Kriterium "Name der besuchten
Tageseinrichtung für Kinder" aufgenommen.
- Vorlage Nr. 2002.439 -
Herr Pinkal teilt mit,
dass das Kriterium "Name der besuchten
Tageseinrichtung für
Kinder" bereits statistisch erfasst
wird, jedoch bisher nie
ausgewertet wurde.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie be
schließt,
dass bei erstmaligem Vorliegen einer Statistik der
Schuluntersuchungen
mit dem Kriterium "Name der besuchten Ta
geseinrichtung
für Kinder" darüber dem Ausschuss für Sozia
les,Gesundheit
und Familie Bericht erstattet
wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
10. Mitteilungen
des Vorsitzenden und der Verwaltung
Der Vorsitzende weisst
auf die vor Sitzungsbeginn verteilte
Broschüre der
Behindertenkoordinantionsstelle "Bauen für
Alle!
Barrierefrei" hin.
Weiterhin schlägt der
Vorsitzende vor, die geplante
Klausurtagung des Ausschusses
für Soziales, Gesundheit und Fa
milie noch in diesem
Jahr durchzuführen. Als mögliche Themen
schwerpunkte schlägt er
die geplante Sozialhilfereform in
Form der Zusammenlegung
von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe
oder die
soziodemografische Entwicklung in Herne vor. Um etwa
ige Referenten will er
sich dann bemühen. Dieser Vorschlag
findet die einhellige
ZUstimmung der Ausschussmitglieder. Dar
aufhin sagt der
Vorsitzende zu, sich zwecks Genehmigung und
Finanzierung dieser
Klausurtagung mit dem Ältestenrat in Ver
bindung zu setzen.
11. Anfragen
der Ausschussmitglieder
a) "Psychosoziale
Versorgung von Familien in Herne";
Anfrage der StV Nett-Kramer, Grüne Fraktion,
vom
Die Anfrage wird ausführlich von Herrn Domer
(Jugend
amt) und Herrn Dr. Brandenburg
(Gesundheitsamt) beant
wortet. Die schriftlichen Antworten sind dem
aktuellen
Protokoll als Anlage beigefügt.
b) "Genitalbeschneidung
an Jungen"; Anfrage der StV
Nett-Kramer, Grüne Fraktion, vom 05.06.2002
Die Anfrage wird ausführlich von Herrn
Pinkal
beantwortet.
Das
Dokument enthält Stopcodes. Bitte Tasten ALT + N benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
Leichner Bittokleit
Vorsitzender Schriftführer