|
Beschluss |
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie am 20.03.2002 im Rathaus Wanne, Zimmer
Nr. 30 (Sitzungssaal)
Sitzungsdauer: 16.00 - 18.00 Uhr
Vorsitz: Herr Leichner
Schriftführung: Herr Wapner
Anwesend sind
die Stadtverordneten:
Herr Bleck
Herr Geiger
Herr Herfet
Herr Hetmann
Frau Hock
Frau Klemczak
Frau Lukas
Frau Krüger
Herr Leichner
Herr Lorych
Herr Musbach
Herr Neumann bis
17:37 Uhr
Herr Sobieski
Herr Steinbach
Herr Stohr
Herr Straht
Herr Wippich
die Stadtverordneten
ohne Stimmrecht:
Frau Beuermann
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Herr Bitter
Herr Daubitz
Frau Hagenkötter
Frau Schulte
die Sachkundigen
Bürger/Sachkundigen Einwohner ohne Stimmrecht:
Frau Butschkau
bis
16:30 Uhr
Frau Förster bis
16:30 Uhr
Herr Sahin
Herr Springfeld
bis 17:15 Uhr
Der folgende Text enthält Stopcodes.
Bitte Tasten Alt + N
benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
von der Verwaltung:
Herr Stadtrat Nowak
Herr Menzel
Herr auf'm Kamp
Herr Wapner
Frau Meier
Herr Marquardt
Herr Pinkal
Herr Dr. Brandenburg
Herr Winkler
Als Gäste:
Herr Mrowald
(Kreishandwerkerschaft Herne)
Herr Gössling (AWO
Unterbezirk Ruhr-Mitte)
Der Vorsitzende begrüßt
die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bericht
zum Sachstand über die Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderungen
in Herne, Stadtbezirk Wanne, durch die AWO-Unterbezirk Ruhr-Mitte
2. Umsetzung des Konzeptes
Gemeinschaftsbüro "JOB-KICK" Herne
3. Städtevergleich 2000
"Con_sens" für den Bereich "Hilfe zur Arbeit",
Kombinationsprojekt LWL/KSJR
4. Personalkostenzuschüsse
2002 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
5. Erhöhung
des Pauschalbetrages zum Lebensunterhalt für Minderjährige, die im Haushalt
von Großeltern oder anderen Verwandten und Verschwägerten bis zum 3. Grade
leben
6. Vorbereitung
und Durchführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz: "Innovative
Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche"
7. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
8. Anfragen der
Ausschussmitglieder
a)
Anfrage der Frau StV Nett-Kramer, Grüne Fraktion, zum
Programm Job-Kick
Nichtöffentlicher Teil
Dieser Teil der
Niederschrift unterliegt hinsichtlich der Behandlung der
Verschwiegenheitspflicht nach § 30 in Verbindung mit § 43 der
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
des Vorsitzenden und der Verwaltung
2. Anfragen
der Ausschussmitglieder
Das
Dokument enthält Stopcodes. Bitte Tasten ALT + N benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
1. Bericht
zum Sachstand über die Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit
Behinderungen in Herne, Stadtbezirk Wanne, durch die AWO-Unterbezirk Ruhr-Mitte
- Vorlage Nr. 2002.152 -
Frau Butschkau
erläutert den vorliegenden Bericht und nimmt
zu Fragen der
Ausschussmitglieder Stellung.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den Bericht sowie die
Rahmenkonzeption der geplanten Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit
Behinderungen in Herne, Stadtbezirk Wanne, zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
2. Umsetzung
des Konzeptes Gemeinschaftsbüro "JOB-KICK" Herne
- Vorlage Nr. 2002.201 -
Herr Stadtrat Nowak
erläutert eingehend das Konzept. Ergänzt
werden die Ausführungen
von Herrn Stadtrat Nowak durch Herrn
Mrowald
(Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Herne) und
Frau Meier vom
Sozialamt der Stadt Herne.
Im Anschluss beschließt
der Ausschuss für
Soziales, Gesund
heit und Familie
einstimmig, die
unter TOP 8 aufgeführte An
frage der Frau StV
Nett-Kramer aufgrund
des Sachzusammen
hanges unter diesem
Tagesordnungspunkt 2 beantworten zu
lassen.
Herr Stadtrat Nowak
nimmt zu den einzelnen Punkten ausführ
lich Stellung und beantwortet die Anfrage
der Frau StV
Nett-Kramer.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den Bericht 2001 zur
Umsetzung des Konzeptes Gemeinschaftsbüro "JOB-KICK" Herne zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
3. Städtevergleich
2000 "Con_sens" für den Bereich "Hilfe zur Arbeit",
Kombinationsprojekt LWL/KSJR
- Vorlage Nr. 2002.200 -
Herr Stadtrat Nowak
stellt hierbei eingehend die Ergebnisse
des
Kennzahlenvergleichs für den Bereich "Hilfe zur Arbeit"
für das Jahr 2000 vor.
Detailiert geht er
dabei auf die Maßnahmen in der gemeinsamen
Dienststelle der Kreishandwerkerschaft
und des Arbeits- und
Sozialamtes unter dem Namen "Job-Kick"
ein. Dort wird
gemeinsam für die
jungen Leute zwischen 18 und 24 Jahren ein
Mix von Maßnahmen für
die Vermittlung in eine Beschäftigung
angeboten.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt den Ergebnisbericht 2000
der Firma Con_sens zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Bericht
zur Kenntnis genommen
4. Personalkostenzuschüsse
2002 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
- Vorlage Nr. 2002.135 -
Herr Stadtrat Nowak
verweist auf die Vorlage.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt - vorbehaltlich der
Genehmigung des Haushaltsplanes 2002 durch die Bezirksregierung Arnsberg - dem
DRK Kreisverband Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien-
und Krankenpflege Herne e. V. im Jahre 2002 zur Durchführung der im Rahmen der
Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den
"Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und
Sozialbereich" aus der Haushaltsstelle 1.400.718/000/5 - Zuschüsse an
nichtstädtische Seniorenberatungsstellen - einen Zuschuss für Personalkosten
in Höhe von jeweils bis zu 22.500,- Euro (einschließlich 10 %
Aktivitätenzuschlag) zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Erhöhung
des Pauschalbetrages zum Lebensunterhalt für Minderjährige, die im Haushalt
von Großeltern oder anderen Verwandten und Verschwägerten bis zum 3. Grade
leben
- Vorlage Nr. 2002.203 -
Herr Stadtrat Nowak
verweist auf die Vorlage.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt die zum 01.01.2002
erfolgte Erhöhung der Pauschalbeträge zum Lebensunterhalt für Minderjährige,
die im Haushalt von Großeltern oder anderen Verwandten und Verschwägerten bis
zum 3. Grade leben, zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Vorlage
zur Kenntnis genommen
6. Vorbereitung
und Durchführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz: "Innovative
Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche"
- Vorlage Nr. 2002.205 -
Herr Dr. Brandenburg
und Herr Winkler vom Gesundheitsamt der
Stadt Herne stellen
ausführlich die Ergebnisse der "Innova
tiven
Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche" zu
den Themenbereichen
"Raucherverhalten von Schülerinnen und
Schülern" und
"Psychosoziale Belastungen von Schülerinnen und
Schülern" vor.
Beschluss:
1.
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie nimmt
den
Stand der Vorbereitungen der Gesundheitskonferenz: "In
novative
Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche" zur
Kenntnis.
2.
Der
Ausschuss begrüßt die Initiative des Gesundheitsamtes, zu
sammen
mit allen Akteuren des Gesundheitssektors, des Er
ziehungs-
und Bildungssektors und der Jugendhilfe nach Verbes
serungsmöglichkeiten
in der Gesundheitsförderung für Kinder
und
Jugendliche zu suchen und dazu konkrete
Handlungsempfehlungen
zu erarbeiten.
3.
Als
Schwerpunktthemen der geplanten Gesundheitskonfrenz wer
den
die "Förderung des Nichtrauchens" und der "Abbau psycho
sozialer
Belastungen" der Kinder und Jugendlichen in Herne
aufgegriffen,
da für die sinnvolle Bearbeitung dieser Themen
bereiche
wissenschaftliche Berichte der Forschungsgruppe "Pri
märmedizinische
Versorgung" der Universität zu Köln vor
liegen,
die sich auf Befragungen von Herner Schülerinnen
und
Schülern stützen.
Darüber
hinaus fasst er folgende Beschlüsse:
a)
Der Ausschuss unterstützt die Bemühungen zur Verbesserung
der
Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche in Herne.
b)
Dabei sollen die Erfahrungen und Ergebnisse der wissen
schaftlichen
Befragungen der Herner Schülerinnen und Schüler
bei
der konzeptionellen Gestaltung der zukünftigen Gesund
heitsförderung
berücksichtigt werden.
c)
Er unterstützt die Weiterverfolgung
des Ziels einer weitgehenden Aktivierung aller lokalen Akteure der
Gesundheitsförderung durch Einbindung in die Vorbereitung und Durchführung der
kommunalen Gesundheitskonferenz.
Abstimmungsergebnis: Vorlage zur Kenntnis
genommen
Der Bericht ist dem JHA und dem Schulausschuss zur
Kenntnis zu geben.
7. Mitteilungen
des Vorsitzenden und der Verwaltung
Herr Stadtrat Nowak
teilt hierzu mit, dass die
Obdachlosenunterkunft
an der Sodinger Str. 551 geschlossen
ist.
8. Anfragen
der Ausschussmitglieder
a) Anfrage der Frau
Stadtverordneten Nett-Kramer, Grüne
Fraktion, zum Programm
Job-Kick
Die aufgeführten
Fragestellungen sind bereits unter TOP 2
von Herrn Stadtrat
Nowak ausführlich beantwortet worden.
b) Herr
Stadtverordneter Bleck, SPD Fraktion, erkundigt sich
nach den Gerüchten um
eine unzureichende Pflege in den Seni
oren Wohnparks
"Flora-Marzina und Koppenbergs Hof" der Mar
seille Kliniken AG und
ob hierzu Gespräche mit der Heimlei
tung geführt worden
sind.
Herr Stadtrat Nowak
stellt klar, dass für die Zustände in
den
Heimen nicht nur die
Heimaufsicht sondern auch der MDK zu
ständig ist und sich
die Heimaufsicht völlig adäquat ver
halten hat. Vorwürfe
gegen die Heimaufsicht werden ent
schieden
zurückgewiesen.
c) Frau Stadtverordnete
Schulte, Grüne Fraktion, erkundigt
sich nach Läusen bei Kindern.
Herr Pinkal vom
Gesundheitsamt teilt hierzu mit, dass man mit
den Schulen auf Anfrage
in Kontakt treten wird.
Leichner Wapner
Vorsitzender Schriftführer