N i e d e r s c h r i f t

 

 

       über die Sitzung des Schulausschusses am 19.02.2003 im

         Pestalozzi-Gymnasium, Harpener Weg 6, 44629 Herne

 

 

Sitzungsdauer:     15.00 - 16.40 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Schwanengel

 

Schriftführung:     Frau Winkler

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck               bis 16.22 Uhr

Frau Eckmann

Herr Herfet

Frau Höffken

Frau Klemczak

Herr Kohlenbach          für Herrn Schlüter

Herr Kohlloeffel

Frau Koschin

Herr Lehmann

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Musbach

Frau Richter

Herr Roosen          für Frau Oehler

Herr Scharmacher

Herr Schwanengel

Herr Stohr          ab 16.22 für Herrn Bleck

Herr Straht

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Dürdoth

Frau Schwarz

Frau Grzan

Herr Schmidt

 

 

 

die sonstigen Mitglieder ohne Stimmrecht:

 

Frau Domer      für die Lehrerschaft an Sonderschulen

Herr Gauer      für die evangelische Kirche

Frau Hilling    für die Lehrerschaft an Grundschulen

Herr Paul       für die Lehrerschaft an Gymnasien (ab 15.40 Uhr)

Herr Siedlaczek für die Lehrerschaft an Hauptschulen

 

 

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beratend:

 

Herr Schulamtsdirektor Bordt

Frau Schulrätin Kleingeist-Poensgen

 

 

von der Verwaltung:

 

Frau Dr. Goch

Herr Hartmann (Dezernat III)

Herr Schikorra (GMH)

Herr Michalak (Fachbereich 31)

Herr Seppmann (Fachbereich 31)

Frau Schöbel (Fachbereich 31)

Frau Winkler (Fachbereich 31)

 

 

nicht anwesend sind:

 

Frau Özcan

Herr Objartel

Herr Plümpe

Herr Quant

Frau Schulte-Eickholt

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat der Schulleiter des Pesta­lozzi-Gymnasiums, Herr Rossa, die Gelegenheit, die Schule in ei­nem Kurzreferat vorzustellen.

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Errichtung einer Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule) für die Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) - Stadtbezirk

     Eickel

 

2.     Bericht und Diskussion zum Thema Offene Ganztagsgrundschulen in Herne

 

3.     Reduzierung der Schülerbeförderungskosten in der gymnasialen Oberstufe

 

4.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

5.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

ÖFFENTLICHER TEIL                      

 

1.         Errichtung einer Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule) für die Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) - Stadtbezirk Ei­ckel

- Vorlage Nr. 2003.114 -

                                                            

   

     Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden

     Beschluss zu fassen:

 

     Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, vorbehaltlich der Bereit­stellung der erforderlichen Haushaltsmittel,

 

     a) gemäß § 8 Abs. 1 des Schulverwaltungsgesetzes (SchVG) die

        Errichtung einer Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule)

        für die Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) im organisa­

        torischen und personellen Verbund (§ 4 Abs. 6 SchVG) mit

        der Schule für Lernbehinderte an der Dorneburg (Sonderschu­

        le) zum 01.08.2003 (Schuljahr 2003/2004), wobei der Aufbau

        der Schule sukzessive von unten nach oben erfolgt, be­

        ginnend mit dem Jahrgang 5

 

     b) die sozialpädagogische Betreuung der Schülerinnen und

        Schüler ist durch den Einsatz von Sozialarbeiterinnen bzw.

        Sozialarbeitern sicherzustellen

 

     c) die räumlichen und sonstigen sächlichen Vorausset­

        zungen werden am Standort der Schule für Lernbehinderte an

        der Dorneburg (Sonderschule) durch Umbaumaßnahmen im

        bestehenden Gebäude und durch Errichtung eines Erweite­

        rungsbaus auf der Grundlage des beigefügten Raumprogramms

        und der Planungsunterlagen sowie durch Bereitstellung der

        aufgeführten Sachmittel geschaffen

 

     d) gemäß § 7 des Schulverwaltungsgesetzes folgende

        neue Schulbezeichnung:

 

Städt. Schule im organisatorischen und personellen Verbund (Sonderschule) an der Dorneburg

     Königstraße 72

     44651 Herne

 

     mit den Abteilungen

 

     a) Schule für Lernbehinderte

        - Schule der Primarstufe und der Sekundarstufe I -

 

     b) Schule für Erziehungshilfe

        - Schule der Sekundarstufe I -

 

 

 

e)   die Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe an ei­ner allgemeinen Schule (§ 4 Abs. 6 SchVG) für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Erziehungsschwierigkeit (§ 5 Abs. 3 VO-SF) ist beabsichtigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  21 

 

 

 

2.         Bericht und Diskussion zum Thema Offene Ganztagsgrundschulen in Herne

 

                                                                    

 

    

     Der Schulausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und

     diskutiert. (Er ist der Niederschift als Anlage beigefügt.)

 

 

 

3.         Reduzierung der Schülerbeförderungskosten in der

     gymnasialen Oberstufe

 

- Vorlage Nr. 2003.98 -

                                                            

 

 

     Der Schulausschuss hat den Bericht der Verwaltung zur Re­

     duzierung von Schülerbeförderungskosten in der gymnasialen

     Oberstufe zur Kenntnis genommen.

 

      

 

 

4.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

    

     Herr Schwanengel weist auf die nächste Sitzung des

     Schulausschusses am 27. Februar 2003 hin.

 

 

 

5.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

     Anfragen werden nicht gestellt.