N i e d e r s c h r i f t

 

 

     über die Sitzung des Schulausschusses am 26.06.2002 in der

            Grundschule Eickeler Park, Reichsstraße 44

 

 

Sitzungsdauer:     15.00 - 16.55 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Schwanengel

 

Schriftführung:     Frau Winkler

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Frau Eckmann

Herr Herfet

Frau Klemczak

Herr Kohlloeffel

Frau Koschin

Frau Krüger          für Frau Höffken

Herr Lehmann

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Musbach

Frau Nett-Kramer     für Herrn Dürdoth

Frau Richter

Herr Scharmacher

Herr Schlüter

Herr Schwanengel

Herr Straht

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Frau Grzan

Frau Oehler

Frau Schwarz

Herr Schmidt

 

die sonstigen Mitglieder ohne Stimmrecht:

 

Frau Hilling

Herr Objartel

Herr Quant

Herr Siedlaczek

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von der Verwaltung:

 

Frau Dr. Goch

Herr Hartmann (Büro Dezernat III)

Herr Tschöke (GMH)

Herr Meinke (Stadtamt 40)

Herr Seppmann (Stadtamt 40)

Frau Winkler (Stadtamt 40)

 

beratend:

 

Herr Schulamtsdirektor Bordt

Herr Schulamtsdirektor Lamschik

Frau Schulrätin Kleingeist-Poensgen

 

nicht anwesend sind:

 

Frau Özcan

Frau Domer

Herr Gauer

Herr Paul

Herr Plümpe

Frau Schulte-Eickholt

 

 Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat der Schulleiter der Grund-

schule Eickeler Park, Herr Bryjak, die Gelegenheit, die Schule in einem Kurzreferat vorzustellen.

 

 

                         Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Zwischenstandsbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlun­gen aus der Stadtkonferenz "Deutsch lernen in Herne"

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

     - schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Fehlen in der

       Schule

     - schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zu Mängel an Schul­

       gebäuden

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Besetzung der Stelle einer stellvertretenden Schulleiterin / eines stellvertretenden Schulleiters an der Hauptschule Jür­gens Hof

 

2.     Vergabe von Schulfahrten ab dem Schuljahr 2002/03 bis zum Schuljahr 2004/2005

 

3.     Vergabe von Schulbusfahrten ab dem Schuljahr 2002/2003 bis zum Schuljahr 2004/2005

 

4.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

5.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil:

                         

 

1.         Zwischenstandsbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Stadtkonferenz "Deutsch lernen in Herne"

- Vorlage Nr. 2002.448 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt den Zwischenstandsbericht zur Umset­zung der Handlungsempfehlungen aus der Stadtkonferenz "Deutsch lernen in Herne" zur Kenntnis.

 

 

2.   Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

  

    

     Frau Dr. Goch berichtet zu folgenden Themen:

 

    

     Finanzierung eines Behindertenaufzuges

 

     Mit Schreiben vom 16. Mai 2002 habe der Landschaftsverband

     Westfalen-Lippe mitgeteilt, dass er den Schulträger bei der

     Finanzierung eines Behindertenaufzuges an einer Grundschule

     nicht unterstützen könne.

 

    

     e-nitiative.nrw / Zuwendungen für das Lernen mit Neuen

     Medien in Schulen

 

     Die e-nitiative.nrw werde 2002 unter dem Jahresmotto "Selbst-

     ständiges Lernen macht Schule" weitergeführt. Im Haushalt des

     Landes NRW seien Mittel für das Lernen mit Neuen Medien vor-

     handen (zusätzlich zu den Geldern aus der Schulpauschale).

     Diese Mittel würden über die Bezirksregierungen den

     Schulträgern ohne Antrag in Form einer      Festbetrags-

     finanzierung bewilligt. Laut Zuwendungsbescheid vom

     05.06.2002 betrage die Zuwendung insgesamt 40.095,-- Euro.

 

     Dabei entfielen anteilig auf den Kauf und das Leasing von

     Software und Online-Angeboten 23.508,-- Euro und auf die

     Fortbildungsbudgets der Schulen 16.587,-- Euro.

 

     Die Verausgabung der Mittel werde in Absprache mit dem

     Schulamt für die Stadt Herne und dem e-team erfolgen.

 

 

     Rechtsauskunft zum Schulmitwirkungsgesetz

 

     Frau Dr. Goch verliest die inzwischen eingegangene Stellung-

     nahme der Bezirksregierung Arnsberg (Anlage 1 der Nieder-

     schrift).

 

 

 3.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

    

     - Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Fehlen in der

       Schule

    

Frau Dr. Goch beantwortet die Fragen (siehe Anlage 2 zur Nie­derschrift).

      

    

     - Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zu Mängel an

       Schulgebäuden

 

     Die Fragen werden von Herrn Tschöke beantwortet (Die Stellung-

     nahme des Fachbereiches GMH ist ebenfalls der Niederschrift

     beigefügt/Anlage 3.)

 

   

     Frau Nett-Kramer stellt folgende Anfrage:

    

     Psychologische und sozialpädagogische Betreuungsangebote

     im Schulbereich

 

     Nach Einschätzung der Grünen Fraktion ist das Angebot an

     psychologischer und sozialpädagogischer Beratung/Betreuung   

     von SchülerInnen bzw. deren Eltern in Herne unzureichend.

     Die Erziehungsberatungsstelle des Jugendamtes leidet nach

     eigenem Bekunden unter einer "drastischen personellen Unter-

     versorgung", was zu "unangemessen hohen Wartezeiten" führt.

 

     Auch im Bereich des schulpsychologischen Dienstes ist die

     personelle Ausstattung laut Auskunft von Herrn Wecker, Leiter

     der Beratungsstelle, "mangelhaft".

 

     Versäumnisse im Schulbereich, v.a. hinsichtlich der

     LRS-Förderung, belasten die Erziehungsberatungsstelle

     zusätzlich (s. Bericht der Beratungsstelle vom 25.10.01,

     Vorlage JA Nr. 2002.828).

 

     Schulsozialarbeit findet in Herne praktisch nicht statt.

     Ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderpsychologen existiert

     u. E. in Herne ebenfalls nicht.

 

     Gewalterscheinungen im Schul- und Freizeitbereich, zunehmende

     "Schulmüdigkeit", eine wachsende Zahl psychisch auffälliger

     Kinder und Jugendlicher, das schlechte Abschneiden deutscher

     SchülerInnen im Rahmen der Pisa-Studie, um nur einige

     Problemlagen anzusprechen, signalisieren den dringenden

     Bedarf von SchülerInnen und deren Eltern an Hilfs- und

     Beratungsangeboten im psychologischen und pädagogischen

     Bereich.

 

     Dazu stellen wir folgende Fragen:

    

     1. Was unternimmt die Schulverwaltung gegen die Unter-

        versorgung im Bereich der psychologischen und sozialpäda-

        gogischen Betreuung von SchülerInnen in Herne?

    

     2. Wo und in welcher Form findet schulinterne LRS-Förderung

        statt und was hat die Schulverwaltung gegen das von Seiten

        der städt. Erziehungsberatungsstelle im vergangenen Jahr

        beklagte schulische Förderdefizit auf diesem Sektor unter-

        nommen?

 

     Frau Dr. Goch verweist darauf, dass die Problematik nicht

     in die Zuständigkeit der Schulverwaltung falle.

 

     Frau Kleingeist-Poensgen antwortet, dass durch intensive Ge-

     spräche zwischen Jugendamt, Unterer Schulaufsicht, Schulbe-

     ratungsstelle und Schulverwaltungsamt eine Regelung gefunden

     worden sei, die dazu beitragen solle, die Anzahl der außer-

     schulisch geförderten Kinder mit Lese- und Rechtschreib-

     schwierigkeiten zu reduzieren.

    

     Diese Regelung sei mit den Schulleitungen der Herner Grund-

     schulen bereits im Februar 2002 vereinbart worden:

     - jede Schule schöpft zunächst alle internen Fördermöglich-

       keiten aus, bevor sie sich an die Beratungsstelle wendet

       bzw. Eltern dieses empfiehlt.

    

     Frau Richter bittet zum Thema Schulhofsanierung an der

     Grundschule Claudiusstraße um Sachstandsinformationen;

     (Die Stellungnahme des OR Stadtgrün ist beigefügt/Anlage 4 ).