N i e d e r s c h r i f t

 

 

     über die Sitzung des Schulausschusses am 16.05.2002 in der

             Grundschule Forellstraße, Forellstraße 26 a

 

 

Sitzungsdauer:     15.00 - 16.00 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Schwanengel

 

Schriftführung:     Frau Winkler

 

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Frau Eckmann

Frau Fischer          für Herrn Wienbracke

Herr Herfet

Frau Höffken

Frau Klemczak

Frau Koschin

Herr Lehmann

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Musbach

Frau Richter

Herr Schlüter

Herr Schwanengel

Herr Stohr          für Herrn Scharmacher

Herr Straht

 

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Frau Oehler

Frau Schwarz

Frau Wiedermann          für Herrn Kohlloeffel

 

 

die sonstigen Mitglieder ohne Stimmrecht:

 

Frau Conrady          für die Lehrerschaft an Gesamtschulen

Frau Domer            für die Lehrerschaft an Sonderschulen

Frau Hilling          für die Lehrerschaft an Grundschulen

Frau Schulte-Eickholt für die Lehrerschaft an Realschulen

Herr Siedlaczek       für die Lehrerschaft an Hauptschulen

 

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von der Verwaltung:

 

Frau Dr. Goch

Frau Kruse (Stadtamt 18)

Herr Seppmmann (Stadtamt 40)

Frau Schöbel (Stadtamt 40)

Frau Winkler (Stadtamt 40)

 

 

beratend:

 

Herr Schulamtsdirektor Lamschik

Frau Schulrätin Kleingeist-Poensgen

 

 

nicht anwesend sind:

 

Herr Bordt

Herr Dürdoth

Herr Eichhorn

Herr Göcmen

Herr Gauer

Herr Paul

Herr Plümpe

Herr Quant

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat der Schulleiter der Grund­schule Forellstraße, Herr Schulze, die Gelegenheit, die Schule in einem Kurzreferat vorzustellen.

 

 

Im Anschluss daran begrüßt der Vorsitzende eine Schülerin des Kinder- und Jugendparlamentes. Diese hat Gelegenheit, Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen, sowie Wünsche und Kritik zu äußern.

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Durchführung der "Herner Wasserwochen" als Beitrag zur Ab­schlusspräsentation des Modellprojektes "Ökologische Stadt der Zukunft"

 

2.     Betreuungsangebot im Rahmen der Maßnahme "Dreizehn Plus" an Herner Grundschulen

     hier: Verwendung des städtischen Zuschusses für Projekte

     der Träger von Schularbeitshilfen

3.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

4.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Vergabe von Schulbuchaufträgen im Rahmen der Lernmittelfrei­heit für das Schuljahr 2002/2003

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 

 1.     Durchführung der "Herner Wasserwochen" als Beitrag zur Ab­

     schlusspräsentation des Modellprojektes "Ökologische Stadt

     der Zukunft"

 

 

     Frau Kruse erläutert ausführlich den Bericht zur Durchführung

     der "Herner Wasserwochen".

 

     Der Schulausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.  

 

 

 

 2.         Betreuungsangebot im Rahmen der Maßnahme "Dreizehn Plus" an Herner Grundschulen

     hier: Verwendung des städtischen Zuschusses für Projekte der

     Träger von Schularbeitshilfen

 

- Vorlage Nr. 2002.332 -

                                                            

 

    

     Der Schulausschuss empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

     folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Jugendhilfeausschuss (JVA) beschließt 

 

     -     vorbehaltlich der Genehmigung der erforderlichen

            Landesmittel  

 

       -     vorbehaltlich der Genehmigung des

          städt. Haushalts

   

    für das Betreuungsangebot "Dreizehn Plus" an Herner

    Grundschulen für das Schuljahr 2002/2003 zur

    Qualitätssicherung 2.500,-- Euro, je Betreuungsgruppe, zur    

    Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  19 

 

 

     Frau Richter merkt an, dass durch die ausführlichen Erläute-

     rungen zur Sitzungsvorlage die schriftlich eingereichten

     Fragen beantwortet seien.

 

 3.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

     Frau Dr. Goch berichtet zu folgenden Themen:

    

     Fahrradwachen (siehe Anlage zur Niederschrift)

 

    

     Turnhallenverschmutzung durch Verwendung von Harz

 

     Wegen der Verwendung von Harz als Haftmittel, wurden einem

     Handballverein durch das Sport- und Bäderamt für einen

     begrenzten     Zeitraum die Übungsstunden entzogen.

 

 

     Selbstständige Schule

 

     Die Bezirksregierung Arnsberg hat allen Herner Schulen, die

     sich zur     Teilnahme am Modellversuch angemeldet hatten und auf­

     grund der Auswahlentscheidung keine Berücksichtigung finden

     konnten, angeboten, als Korrespondenzschule mitzuwirken.

 

 

     Rechtsauskunft zum Schulmitwirkungsgesetz

 

     Der Bezirksregierung Arnsberg war es bis heute nicht möglich,

     die mit Schreiben vom 18. März 2002 erbetene Auskunft zu

     erteilen. Falls möglich wird die Stellungnahme der Nieder-

     schrift beigefügt.

 

 

     Finanzierung behindertengerechter Aufzüge

 

     Der Landschaftsverband Münster hat auf die schriftliche

     Anfrage bisher nicht geantwortet. Eine Stellungnahme wurde

     aber für Ende Mai in Aussicht gestellt.

       

 

 4.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

   

     Herr Lewicki fragt, warum die im Januar 2002 erstmals ge­

     stellten Fragen zum Schulmitwirkungsgesetz immer noch

     nicht beantwortet seien.

 

     Herr Schwanengel nimmt dies zum Anlass darauf hinzuweisen,

     dass es sich bei den gestellten Fragen um "innere Schulan-

     gelegenheiten" handele, mit denen sich der Schulausschuss

     künftig nicht mehr befassen werde.

 

 

     Frau Lukas möchte wissen, wann die Arbeiten an der Außen-

     sportanlage der Grundschule Süd abgeschlossen sein werden.

 

     Herr Seppmann berichtet, dass nach Auskunft des OR Stadt-

     grün mir einer Fertigstellung Ende Mai zu rechnen sei.