|
Beschluss |
N i e d e r s c h r i f t
über
die Sitzung des Schulausschusses am 06.03.2002 in der
Grundschule Vellwigstraße, Vellwigstraße 18
Sitzungsdauer: 15.00 - 16.20 Uhr
Unterbrechung: 16.00 - 16.05
Vorsitz: Herr Schwanengel
Schriftführung: Frau Winkler
Anwesend sind
die
Stadtverordneten:
Herr Bleck
Herr Emons für
Herrn Scharmacher
Frau Fischer 16.05-16.20
Uhr f. Herrn Lewicki im nöT.
Herr Herfet
Frau Klemczak
Herr Kohlloeffel
Frau Koschin
Frau Krüger für
Frau Höffken
Herr Lehmann
Herr Lewicki bis
16.00 Uhr, nur ö.T.
Frau Lukas
Herr Musbach bis
16.00 Uhr, nur ö.T.
Herr Kohlenbach ab
16.05 Uhr für Herrn Musbach im nöT.
Frau Richter
Herr Roosen
für Herrn Wienbracke
Herr Schlüter
Herr Schwanengel
Herr Straht
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Frau Grzan für
Herrn Eichhorn
Herr Lehnhausen für
Frau Schwarz
Frau Oehler
Frau Wiedermann für
Frau Eckmann
die sonstigen
Mitglieder ohne Stimmrecht:
Herr Gauer für
die evangelische Kirche
Herr Objartel für
die Lehrerschaft an Gesamtschulen
Herr Paul
für die Lehrerschaft an Gymnasien
Herr Siedlaczek für die
Lehrerschaft an Hauptschulen
Der folgende Text enthält Stopcodes.
Bitte Tasten Alt + N
benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
von der
Verwaltung:
Frau Stadträtin Dr. Goch
Herr Seppmann (Stadtamt
40)
Frau Schöbel (Stadtamt
40)
Frau Winkler (Stadtamt
40)
beratend:
Herr Schulamtsdirektor
Bordt
Herr Schulamtsdirektor
Lamschik
nicht anwesend
sind:
Herr Dürdoth
Herr Göcmen
Frau Domer
Frau Hilling
Herr Plümpe
Herr Quant
Frau Schulte-Eickholt
Der Vorsitzende begrüßt
die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung hat die
Schulleiterin der Grundschule Vellwigstraße, Frau Schluer, die Gelegenheit,
die Schule in einem Kurzreferat vorzustellen.
Im Anschluss daran begrüßt der Vorsitzende eine
Vertreterin und einen Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments. Diese haben
Gelegenheit, Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen, sowie Wünsche und
Kritik zu äußern.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bodenproben vor
Schulhofumgestaltungen in Spielflächen
2. Schule für
Erziehungshilfe
3. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
4. Anfragen der
Ausschussmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
1. Besetzung der Stelle
einer Schulleiterin / eines Schulleiters am Gymnasium Wanne
2. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
3. Anfragen der
Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
1. Bodenproben
vor Schulhofumgestaltungen in Spielflächen
- Vorlage Nr. 2002.176 -
Beschluss:
Der
Fachbereich Schulverwaltung stellt dar, welche Schulhofflächen in den nächsten
2 Jahren kindgerecht umgestaltet werden können. Mit den später erfolgenden
Umgestaltungsarbeiten ist erst dann zu beginnen, wenn der Fachbereich Umwelt
den Boden auf mögliche chemische Belastungen geprüft hat.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
dafür: 20
Frau Dr. Goch
berichtet dazu Folgendes:
Zwischen der
Schulverwaltung und dem OR-Stadtgrün wurden die
nachfolgend
aufgeführten kindgerechten Schulhofumgestaltungen
bis einschließlich
2004 vereinbart:
GS Claudiusstraße (Maßnahme aus HH-Jahr 2001)
HH-Ansatz 2002: GS
Josefstraße
GS Königstraße
HH-Ansatz 2003: GS
Freiherr-vom-Stein
HH-Ansatz 2004: SfL
Hedwigstraße.
Da im Haushaltsjahr
2002 noch die kindgerechte Umgestaltung
des Schulhofes
Langforthstraße mit der anstehenden Sanierung
der Flächen und die
Umsetzung an den Schulen Vellwigstraße
und Claudiusstraße
anstehen, kann die Umsetzung an den
Schulen Josefstraße und
Königstraße erst 2003 erfolgen.
Über das Förderprogramm
"Strukturfördernde Beschäftigungspro-
gramme für
Kohlerückzugsgemeinden" können weitere Maßnahmen
mit zu gestaltenden
Schulhöfen an den Schulen Max-Wiethoff-
Straße, Berliner
Platz und RS Sodingen durchgeführt werden.
Die Probennahme und
Analyse wird wie bisher schon bei den Um-
gestaltungen der
Spielplätze in Abstimmung mit dem Umweltamt
unter Beauftragung
eines externen Gutachters erfolgen. Für
die Maßnahme an der GS
Claudiusstraße ist dieses Verfahren be-
reits in die Wege
geleitet worden. Die Ergebnisse der Analyse
sollen möglichst vor
der Planung, spätestens aber vor der Vor-
stellung in den
bürgerschaftlichen Gremien vorliegen.
Die Finanzierung wird
aus der Haushaltsstelle der jeweiligen
Maßnahme erfolgen.
2. Schule für
Erziehungshilfe
Beschlussvorschlag:
Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die finanziel
len
und räumlichen Möglichkeiten bestehen, in Herne eine
Schule
für Erziehungshilfe auch für die Sekundarstufe I zum
01.08.2003
einzurichten.
Herr
Bleck fügt der schriftlichen Begründung noch hinzu,
dass
auch Ersparnisse bei den Kosten für die Heimerziehung zu
erwarten
seien.
Herr
Lewicki stellt die Notwendigkeit
einer Schule für
Erziehungshilfe
für die Sekundarstufe I nicht infrage,
allerdings
sollte bei der Standortwahl folgende Ein-
schränkung
gemacht werden:
Änderungsantrag:
Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die finanziellen
und
räumlichen Möglichkeiten bestehen, unter Ausschluss
aller
Schulgebäude im Wanner Norden (Stadtteil Unser Fritz)
in
Herne eine Schule für Erziehungshilfe auch für die Sekun
darstufe
I zum 01.08.2003 einzurichten.
Frau Richter fragt, ob eine
Bedarfserhebung erfolgt sei.
Herr
Bordt antwortet, dass eine Abfrage an den Schulen
ergeben habe, dass 70 bis 90
Schüler/innen sofort eine sonder
pädagogische
Betreuung in Form der Erziehungshilfe benötigt
hätten.
Die Janosch-Schule habe im Schuljahr 2000/2001 und im
laufenden
Schuljahr 2001/2002 insgesamt 52 Feststellungsver-
fahren
auf Übernahme einer sonderpädagogischen Förderung in
der
Sekundarstufe I durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: geänderter
Beschluss
dafür: 20
3. Mitteilungen
des Vorsitzenden und der Verwaltung
Mitteilungen des
Vorsitzenden sind nicht zu machen.
Für die Verwaltung berichtet Frau Dr.
Goch zu folgenden
Themen:
Kooperatives
Weiterbildungszentrum
Der Bericht über die
Belegungssituation im Kooperativen
Weiterbildungszentrum
am Westring wird in der Sitzung des
Schulausschusses am
11. April 2002 vorgetragen.
Einrichtung neuer
Bildungsgänge am Emschertal-Berufskolleg
Die Bezirksregierung
Arnsberg hat am 10.01 bzw. 30.01.2002
die vom Rat der Stadt
Herne am 11.12.2001 beschlossenen
Bildungsgänge
genehmigt:
- "Staatlich
geprüfte Sozialhelferin / Staatlich geprüfter
Sozialhelfer" und
Fachoberschulreife
- "Staatlich
anerkannte Erzieherin / Staatlich anerkannter
Erzieher" und Allgemeine
Hochschulreife.
Zukunftsinvestitionen
an Berufskollegs
Am
Emschertal-Berufskolleg wird die Maßnahme "Einrichtung
eines Fachraumes für
Wärmepumpentechnik" im Jahr 2002
gefördert. Der Antrag
des Berufskollegs für Wirtschaft und
Verwaltung auf
"Einrichtung einer PC-Werkstatt unter Einbe-
ziehung des Faches
Physik" konnte nicht berücksichtigt
werden.
Anmeldezahlen
Die Anmeldezahlen für
die 5. Klassen der weiterführenden
Schulen sind der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zuwendungen für
Sprachkurse an Schulen zur Förderung von
Kindern aus Migrantenfamilien in
Deutsch
(Siehe Anlage zur
Niederschrift)
4. Anfragen
der Ausschussmitglieder
Die schriftlichen
Anfragen der Grünen-Fraktion zu den Themen:
- Sachstand Bus-Projekt
(Betrieb und Schule)
- Sachstand
Muttersprachlicher Unterricht an Herner Schulen
werden von Herrn
Schulamtsdirektor Lamschik beantwortet. Eine
schriftliche Ausführung
ist der Niederschrift beigefügt.
Herr Bleck
berichtet, dass seines Wissens an einer Univer-
sität ein
behindertengerechter Aufzug für Studenten mit
Mitteln des
Landschaftsverbandes finanziert worden sei. Er
fragt, ob dies nicht
auch für behinderte Schüler an Herner
Schulen möglich sein
könnte.
Frau Dr. Goch sagt
zu, die Frage in der nächsten Sitzung des
Schulausschusses zu
beantworten.
Herr Lewicki stellt
einige Fragen zur Aufsichtspflicht in
der Schule. Die Fragen
sowie die Stellungnahme der unteren
Schulaufsicht sind als
Anlage beigefügt.
Herr Musbach kritisiert,
dass seine Fragen in Bezug auf das
Schulmitwirkungsgesetz
an das Gymnasium Wanne zur Stellung-
nahme weitergeleitet
worden sind. Er erwarte eine Prüfung
durch die obere
Schulaufsicht.
Protokollanmerkung: Die Bezirksregierung Arnsberg ist um
Stellungnahme gebeten
worden.
Herr Objartel
berichtet, dass der in der Januar-Sitzung
beschriebene Missstand
(kein Internet-Zugang über Router)
immer noch vorhanden
sei, obwohl eine Behebung bis zum 26.
Februar zugesagt worden
sei.
Protokollanmerkung:
Das Amt für Informationsverarbeitung und
Stadtforschung ist um
Stellungnahme gebeten worden.