N i e d e r s c h r i f t

 

 

     über die Sitzung des Schulausschusses am 06.03.2002 in der

           Grundschule Vellwigstraße, Vellwigstraße 18 

 

 

Sitzungsdauer:     15.00 - 16.20 Uhr

Unterbrechung:     16.00 - 16.05

 

Vorsitz:     Herr Schwanengel

 

Schriftführung:     Frau Winkler

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Herr Emons     für Herrn Scharmacher

Frau Fischer          16.05-16.20 Uhr f. Herrn Lewicki im nöT.

Herr Herfet

Frau Klemczak

Herr Kohlloeffel

Frau Koschin

Frau Krüger          für Frau Höffken

Herr Lehmann

Herr Lewicki          bis 16.00 Uhr, nur ö.T.

Frau Lukas

Herr Musbach          bis 16.00 Uhr, nur ö.T.

Herr Kohlenbach          ab 16.05 Uhr für Herrn Musbach im nöT.

Frau Richter

Herr Roosen              für Herrn Wienbracke

Herr Schlüter

Herr Schwanengel

Herr Straht

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Frau Grzan          für Herrn Eichhorn

Herr Lehnhausen          für Frau Schwarz

Frau Oehler

Frau Wiedermann          für Frau Eckmann

 

die sonstigen Mitglieder ohne Stimmrecht:

 

Herr Gauer          für die evangelische Kirche

Herr Objartel          für die Lehrerschaft an Gesamtschulen

Herr Paul                für die Lehrerschaft an Gymnasien

Herr Siedlaczek          für die Lehrerschaft an Hauptschulen

 

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von der Verwaltung:

 

Frau Stadträtin Dr. Goch

Herr Seppmann          (Stadtamt 40)

Frau Schöbel          (Stadtamt 40)

Frau Winkler          (Stadtamt 40)

                                                              

beratend:

 

Herr Schulamtsdirektor Bordt

Herr Schulamtsdirektor Lamschik                           

 

nicht anwesend sind:

 

Herr Dürdoth

Herr Göcmen

Frau Domer

Frau Hilling

Herr Plümpe

Herr Quant

Frau Schulte-Eickholt

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat die Schulleiterin der Grund­schule Vellwigstraße, Frau Schluer, die Gelegenheit, die Schule in einem Kurzreferat vorzustellen.

 

Im Anschluss daran begrüßt der Vorsitzende eine Vertreterin und einen Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments. Diese haben Ge­legenheit, Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen, sowie Wünsche und Kritik zu äußern.

 

                          Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Bodenproben vor Schulhofumgestaltungen in Spielflächen

 

2.     Schule für Erziehungshilfe

 

3.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

4.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schul­leiters am Gymnasium Wanne

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

   

Öffentlicher Teil

 

1.       Bodenproben vor Schulhofumgestaltungen in Spielflächen

 

- Vorlage Nr. 2002.176 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Fachbereich Schulverwaltung stellt dar, welche Schulhof­flächen in den nächsten 2 Jahren kindgerecht umgestaltet wer­den können. Mit den später erfolgenden Umgestaltungsarbeiten ist erst dann zu beginnen, wenn der Fachbereich Umwelt den Bo­den auf mögliche chemische Belastungen geprüft hat.

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  20 

 

     Frau Dr. Goch berichtet dazu Folgendes:

 

     Zwischen der Schulverwaltung und dem OR-Stadtgrün wurden die

     nachfolgend aufgeführten kindgerechten Schulhofumgestaltungen

     bis einschließlich 2004 vereinbart:

 

                    GS Claudiusstraße (Maßnahme aus HH-Jahr 2001)

 

     HH-Ansatz 2002: GS Josefstraße

                     GS Königstraße

     HH-Ansatz 2003: GS Freiherr-vom-Stein

     HH-Ansatz 2004: SfL Hedwigstraße.

 

     Da im Haushaltsjahr 2002 noch die kindgerechte Umgestaltung

     des Schulhofes Langforthstraße mit der anstehenden Sanierung

     der Flächen und die Umsetzung an den Schulen Vellwigstraße

     und Claudiusstraße anstehen, kann die Umsetzung an den

     Schulen Josefstraße und Königstraße erst 2003 erfolgen.

 

     Über das Förderprogramm "Strukturfördernde Beschäftigungspro-

     gramme für Kohlerückzugsgemeinden" können weitere Maßnahmen

     mit zu gestaltenden Schulhöfen an den Schulen Max-Wiethoff-

     Straße, Berliner Platz und RS Sodingen durchgeführt werden.

 

     Die Probennahme und Analyse wird wie bisher schon bei den Um-

     gestaltungen der Spielplätze in Abstimmung mit dem Umweltamt

     unter Beauftragung eines externen Gutachters erfolgen. Für

     die Maßnahme an der GS Claudiusstraße ist dieses Verfahren be-

     reits in die Wege geleitet worden. Die Ergebnisse der Analyse

     sollen möglichst vor der Planung, spätestens aber vor der Vor-

     stellung in den bürgerschaftlichen Gremien vorliegen.

 

     Die Finanzierung wird aus der Haushaltsstelle der jeweiligen

     Maßnahme erfolgen.

 

    

2.   Schule für Erziehungshilfe

                                                            

 

     Beschlussvorschlag:

    

     Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die finanziel­

     len und räumlichen Möglichkeiten bestehen, in Herne eine   

     Schule für Erziehungshilfe auch für die Sekundarstufe I zum

     01.08.2003 einzurichten.

 

     Herr Bleck fügt der schriftlichen Begründung noch hinzu,

     dass auch Ersparnisse bei den Kosten für die Heimerziehung zu

     erwarten seien. 

    

     Herr Lewicki stellt die Notwendigkeit einer Schule für

     Erziehungshilfe für die Sekundarstufe I nicht infrage,

     allerdings sollte bei der Standortwahl folgende      Ein-

     schränkung gemacht werden:   

    

      Änderungsantrag:

 

     Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die finanziellen

     und räumlichen Möglichkeiten bestehen, unter Ausschluss

     aller Schulgebäude im Wanner Norden (Stadtteil Unser Fritz)

     in Herne eine Schule für Erziehungshilfe auch für die Sekun­

     darstufe I zum 01.08.2003 einzurichten.                                         

     Frau Richter fragt, ob eine Bedarfserhebung erfolgt sei.

 

     Herr Bordt antwortet, dass eine Abfrage an den Schulen

     ergeben    habe, dass 70 bis 90 Schüler/innen sofort eine sonder­

     pädagogische Betreuung in Form der Erziehungshilfe benötigt

     hätten. Die Janosch-Schule habe im Schuljahr 2000/2001 und im

     laufenden Schuljahr 2001/2002 insgesamt 52 Feststellungsver-

     fahren auf Übernahme einer sonderpädagogischen Förderung in

     der Sekundarstufe I durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:       geänderter Beschluss

dafür:  20 

 

 

3.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

    

     Mitteilungen des Vorsitzenden sind nicht zu machen.

          

     Für die Verwaltung berichtet Frau Dr. Goch zu folgenden

     Themen: 

 

     Kooperatives Weiterbildungszentrum

 

     Der Bericht über die Belegungssituation im Kooperativen

     Weiterbildungszentrum am Westring wird in der Sitzung des

     Schulausschusses am 11. April 2002 vorgetragen.

    

 

     Einrichtung neuer Bildungsgänge am Emschertal-Berufskolleg

 

     Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 10.01 bzw. 30.01.2002

     die vom Rat der Stadt Herne am 11.12.2001 beschlossenen

     Bildungsgänge genehmigt:

  

     - "Staatlich geprüfte Sozialhelferin / Staatlich geprüfter

       Sozialhelfer" und Fachoberschulreife   

     - "Staatlich anerkannte Erzieherin / Staatlich anerkannter

       Erzieher" und Allgemeine Hochschulreife.

    

     Zukunftsinvestitionen an Berufskollegs  

 

     Am Emschertal-Berufskolleg wird die Maßnahme "Einrichtung

     eines Fachraumes für Wärmepumpentechnik" im Jahr 2002

     gefördert. Der Antrag des Berufskollegs für Wirtschaft und

     Verwaltung auf "Einrichtung einer PC-Werkstatt unter Einbe-

     ziehung des Faches Physik" konnte nicht berücksichtigt

     werden.

 

     Anmeldezahlen

 

     Die Anmeldezahlen für die 5. Klassen der weiterführenden

     Schulen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

     Zuwendungen für Sprachkurse an Schulen zur Förderung von

     Kindern aus Migrantenfamilien in Deutsch     

 

     (Siehe Anlage zur Niederschrift)

 

   

4.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

     Die schriftlichen Anfragen der Grünen-Fraktion zu den Themen:

    

     - Sachstand Bus-Projekt (Betrieb und Schule)

    

     - Sachstand Muttersprachlicher Unterricht an Herner Schulen

 

     werden von Herrn Schulamtsdirektor Lamschik beantwortet. Eine

     schriftliche Ausführung ist der Niederschrift beigefügt.

 

     Herr Bleck berichtet, dass seines Wissens an einer Univer-

     sität ein behindertengerechter Aufzug für Studenten mit

     Mitteln des Landschaftsverbandes finanziert worden sei. Er

     fragt, ob dies nicht auch für behinderte Schüler an Herner

     Schulen möglich sein könnte.

 

     Frau Dr. Goch sagt zu, die Frage in der nächsten Sitzung des

     Schulausschusses zu beantworten.

 

     Herr Lewicki stellt einige Fragen zur Aufsichtspflicht in

     der Schule. Die Fragen sowie die Stellungnahme der unteren

     Schulaufsicht sind als Anlage beigefügt.

    

     Herr Musbach kritisiert, dass seine Fragen in Bezug auf das

     Schulmitwirkungsgesetz an das Gymnasium Wanne zur Stellung-

     nahme weitergeleitet worden sind. Er erwarte eine Prüfung

     durch die obere Schulaufsicht.

 

     Protokollanmerkung: Die Bezirksregierung Arnsberg ist um

     Stellungnahme gebeten worden.

 

     Herr Objartel berichtet, dass der in der Januar-Sitzung

     beschriebene Missstand (kein Internet-Zugang über Router)

     immer noch vorhanden sei, obwohl eine Behebung bis zum 26.

     Februar zugesagt worden sei.

 

     Protokollanmerkung: Das Amt für Informationsverarbeitung und

     Stadtforschung ist um Stellungnahme gebeten worden.