Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil
|
Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||
N i e d e r s c h r i f t
über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung,
des Umweltausschusses und der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte am
02.05.2000 in der Aula des Haranni-Gymnasiums, Hermann-Löns-Straße 58
Sitzungsdauer: 16.00 - 18.22 Uhr
Sitzungsunterbrechung:
17.40 - 18.08 Uhr
Ausschuss für Planung
und Stadtentwicklung:
Vorsitz: Frau Pabst
Schriftführung: Frau Decker
Anwesend sind
die Stadtverordneten:
Frau Fischer
Herr Geiger
Herr Hansmann
Herr Herfet
Herr Hussing
Herr Janetzki
Frau Koschin
Herr Lehmann
Frau Pabst
Herr Rocks
Herr Schwanengel
Frau Wasmuth
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Herr Jäkel
Herr Miekus
Herr Prof. Dr. Noll ab
16.15 Uhr
der Sachkundige
Einwohner ohne Stimmrecht:
Herr Syberg
Der folgende Text enthält Stopcodes.
Bitte Tasten Alt + N
benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
Ausschuss für Umweltschutz:
Vorsitz: Frau Wasmuth
Schriftführung: Frau Firlej
Anwesend sind
die Stadtverordneten:
Frau Dymke
Frau Eckmann
Herr Gleba
Herr Hansmann für
Frau Hahn
Herr Janetzki
Herr Kondering für
Frau Vethacke
Frau Koschin für
Herrn Emons
Herr Lehmann für
Herrn Wippich
Herr Lorych für
Herrn Kleinhubbert
Frau Lukas
Herr Scharmacher für
Frau Wagner
Herr Schulz
Herr Schwanengel für
Herrn Bollmann
Herr Sobieski
Herr Umbach
Frau Wasmuth
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Herr Ahrens
Herr May
Herr Thiele
Bezirksvertretung Herne-Mitte:
Vorsitz:
Herr Bezirksvorsteher Brüggemann
Schriftführung:
Herr Peter
Anwesend sind
die
Bezirksverordneten:
Herr Brüggemann
Herr Elbracht
Herr Finke
Herr Freitag
Herr Gentilini
Herr Hesse
Frau Jakat
Frau Kamm
Herr Kuckuk 16.00
- 17.15 Uhr TOP 1
teilw.
Herr Lindstädt
Frau Merten
Frau Przybyl
Herr Saibic
Frau Straht
Herr Tews
Herr Wienbracke
Der folgende Text enthält
Stopcodes. Bitte Tasten Alt + N
benutzen.
(Dieser Text wird nicht gedruckt.)
Es fehlen die
Bezirksverordneten:
Frau Heller
Frau Jansen
Herr Taschner
von der Verwaltung:
Herr Stadtrat Terhoeven -
Dezernat V -
Herr Dr. Steiner -
Stadtamt 61 -
Herr Peter -
Stadtamt 15 -
Frau Firley -
Stadtamt 18 -
Frau Decker -
Büro Dez. V -
Herr Menniger -
Büro Dez. V -
als Gast:
Herr Architekt
Dipl.-Ing. Wolfgang Müller
Die Vorsitzende des
Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, Frau Pabst, die stellvertretende
Vorsitzende des Ausschusses für Umweltschutz, Frau Wasmuth, und der
Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Herne-Mitte, Herr Brüggemann, begrüßen die
Anwesenden und stellen den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie
die Beschlussfähigkeit fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht
vor.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Entwurfs- und
Offenlegungsbeschluss für den Bebauungsplanentwurf Nr. 29/1, 1. Änderung -
Dammstraße/Vinckestraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
- Vorlage Nr.
2000.267 -
2. Mitteilungen der
Vorsitzenden und der Verwaltung
Öffentlicher Teil
1. Entwurfs-
und Offenlegungsbeschluss für den Bebauungsplanentwurf Nr. 29/1, 1. Änderung -
Dammstraße/Vinckestraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
- Vorlage Nr. 2000.267 -
Vor
Darlegung der Inhalte des Entwurfs zur 1. Änderung des B-Planes 29/1 macht Herr
Dr. Steiner darauf aufmerksam, dass die im Bereich der geplanten neuen
Dammstraße vorgesehenen öffentlichen Stellplätze (in Senkrechtaufstellung)
jetzt als private Stellplätze festgesetzt zu sehen sind. Diese Änderung der
Planung ergibt sich aus der Stellplatzverpflichtung des geplanten
Wohnbauvorhabens. Für den Fall der Beschlussfassung der Gremien dieser Sitzung
und des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Mai 2000 wird die Offenlage des
Planes in dieser geänderten Form - jetzt mündlich vorgetragen - stattfinden.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und
Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1. Die
von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 15.03.2000 zur 1. Änderung für
das Plangebiet Nr. 29/1 - Dammstr.
/ Vinckestr. -, Stadtbezirk Herne-Mitte wird als Entwurf mit Begründung
beschlossen.
Der
Änderungsbereich wird im Norden durch die südliche Grundstücksgrenze des
Bundesbahngeländes, im Osten durch die östliche Begrenzungslinie der
Baumstraße, im Süden durch die südliche Begrenzungslinie der Vinckestraße und
im Westen durch die östliche Begrenzungslinie der Bahnhofstraße begrenzt.
2. Die
als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 27.08 1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung
vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis: mit
Stimmenmehrheit
dafür: 14
dagegen: 1
Beschluss:
Der
Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.
Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom
15.03.2000 zur 1. Änderung für
das Plangebiet Nr. 29/1 -
Dammstr. / Vinckestr. -,
Stadtbezirk Herne-Mitte wird als
Entwurf mit Begründung
beschlossen.
Der Änderungsbereich wird im
Norden durch die südliche
Grundstücksgrenze des
Bundesbahngeländes, im Osten durch
die östliche Begrenzungslinie der
Baumstraße, im Süden
durch die südliche
Begrenzungslinie der Vinckestraße und im
Westen durch die östliche
Begrenzungslinie der
Bahnhofstraße begrenzt.
2.
Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung wird
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 27.08 1997
(BGBl. I S. 2141) und der
Berichtigung vom 16.01.1998
(BGBl. I S. 137) für die Dauer
eines Monats öffentlich
ausgelegt.
Abstimmungsergebnis: mit
Stimmenmehrheit
dafür: 14
dagegen: 5
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Herne-Mitte lehnt mit 8 gegen 7 Stimmen ab, dem
Haupt- und Finanzausschuss zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.
Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom
15.03.2000 zur 1. Änderung für
das Plangebiet Nr. 29/1 -
Dammstr. / Vinckestr. -,
Stadtbezirk Herne-Mitte wird als
Entwurf mit Begründung
beschlossen. Der Änderungsbereich
wird im Norden durch die südliche
Grundstücksgrenze des
Bundesbahngeländes, im Osten
durch die östliche Begren
zungslinie der Baumstraße, im
Süden durch die südliche Be
grenzungslinie der Vinckestraße
und im Westen durch die
östliche Begrenzungslinie der
Bahnhofstraße begrenzt.
2.
Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung wird
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 27.08 1997
(BGBl. I S. 2141) und der
Berichtigung vom 16.01.1998
(BGBl. I S. 137) für die Dauer
eines Monats öffentlich
ausgelegt.
2. Mitteilungen der
Vorsitzenden und der Verwaltung
Mitteilungen liegen
nicht vor.
Das
Dokument enthält Stopcodes. Bitte Tasten ALT + N benutzen. (Dieser Text wird
nicht gedruckt.)
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung:
Vorsitzende Schriftführerin
Das Dokument enthält
Stopcodes. Bitte Tasten ALT + N benutzen. (Dieser Text wird nicht gedruckt.)
Ausschuss für
Umweltschutz
Stellvertr.
Vorsitzende Schriftführerin
Bezirksvertretung Herne-Mitte
Bezirksvorsteher Schriftführer