N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 21.01.2003 im kleinen Sitzungssaal (Raum 214) des Rathauses Herne

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 17.05 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Lewicki

 

Schriftführung:     Herr Scheibe

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Frau Budde

Herr Emons

Frau Fischer

Herr Hansmann

Herr Hetmann

Herr Klonki

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Orlowski          ab 16.10 Uhr

Herr Scharmacher

Herr Schlüter

Herr Stohr

Herr Straht

Frau Szelag

Frau Wagner

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Bitter

Frau Bohnenkamp

Frau Hausdorf          für Herrn Severin

Frau Kleine Onnebrink

Herr Saibic

 

 

die Sachkundigen Bürger/Sachkundigen Einwohner ohne Stimmrecht:

 

Frau Lezini-Stolz          ab 16.20 Uhr

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von der Verwaltung:

 

Frau Dr. Goch

Frau Anlauf, Stadtbücherei

Herr Sperr, Volkshochschule

Herr Ruppel, Volkshochschule

Herr Przybyl, Musikschule

Herr Emmerich, Fachbereich Kultur

Herr Scheibe, Fachbereich Kultur

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Sachkundiger Bürger Saibic zieht seinen Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 1 zurück, nachdem Stadt­verordneter Klonki für die SPD-Fraktion erklärt hat, dass es im Falle eines von der Verwaltung aufgestellten Kataloges über we­sentliche Einsparungsmaßnahmen bzw. nach entsprechenden Festle­gungen der Bezirksregierung Arnsberg vor abschließender Ent­scheidung im Rat der Stadt eine nochmalige Beratung des Kultur­etats im Kultur- und Bildungsausschuss geben müsse.

 

                          Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2003 (Kulturetat)

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.         Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2003 (Kulturetat)

- Vorlage Nr. 2003.8 -

                                                            

 

Im Rahmen der Beratungen des Kulturetats des Haushaltsplanent­wurfes 2003 werden folgende Änderungsempfehlungen der Ver­waltung beraten:

 

Verwaltungshaushalt:

 

Haushaltsstelle   Haushaltsansatz   Änderungs-  Empfehlungs-

                     Euro           vorschlag   beschluss des

                                    +/- Euro    Fachaus-

                                    bzw. Hpl.-/ schusses

                                    Systematik

-------------------------------------------------------------

 

     Gemäß Anlage 4 (Tischvorlage) zur Sitzungsvorlage:

 

1.331.177/200/1      10.000,00       - 10.000,00  einstimmig

- Zuschüsse Dritter                               dafür: 21

zum Klangkunst-    

festival -         

 

1.331.611/600/5     100.000,00      - 100.000,00  einstimmig

     - Klangkunst-                                    dafür: 21

     festival -         

 

     Gemäß Anlage 1 zur Sitzungsvorlage:

 

     1.791.176/000/2              --     +   5.000,00  einstimmig

     - Beiträge Dritter                                dafür: 21

     zum City-Fest      

     Herne XXL

 

     1.791.611/000/6              --     +   5.000,00  einstimmig

     - City-Fest                                       dafür: 21

     Herne XXL -       

 

     Haushaltsplanvermerk:

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 1.791.176/000/2 be­rechtigen zu Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 1.791.611/000/6

 

     Gemäß Anlage 2 zur Sitzungsvorlage:

 

- Änderungsliste Gebäudemanagement Herne (GMH) -

Verwaltungshaushalt, lfd. Nr. 75 - 77             einstimmig

                                                       dafür: 21

 

Vermögenshaushalt, Seiten 28, 29 und 35           einstimmig

                                                       dafür: 21

 

Protokollhinweis:

Stadtverordnete Fischer bittet die Verwaltung sicherzustel­len, dass der Kultur- und Bildungsausschuss auch nach Ausglie­derung des Gebäudemanagement Herne über wichtige Angelegen­heiten der Gebäudeverwaltung, die den Kulturbereich betref­fen, informiert wird.

 

Folgende Änderungsempfehlungen der Fraktionen werden beraten:

 

Verwaltungshaushalt:

     UA 331

Stadtverordneter Klonki beantragt, unter Hinweis auf einen an alle Fraktionen gerichteten Zuschussantrag von Bernd Staklies vom Verein "Tigerpalast" (Kindertheater), den Ansatz der Haus­haltsstelle 1.331.717/100/0 - Zuschuss an private Theater - um 1.000,00 Euro auf 6.000,00 Euro zu erhöhen und davon künf­tig dem Kleinen Theater Herne 2.500,00 Euro, dem Theaterver­ein "Fidele Horst" 2.000,00 Euro und dem "Tigerpalast e. V." (Kindertheater) 1.500,00 Euro als Zuschuss zu gewähren.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

                             dafür:      20

                             Enthaltung:  1

 

     UA 333

Stadtverordneter Klonki beantragt, die Haushaltsstelle 1.333.718/000/5 - Zuschuss an Jugendkunstschule e. V. - mit dem Ansatz von 179.000,00 Euro aus diesem Unterabschnitt in einen von der Kämmerei neu festzulegenden anderen Unterab­schnitt zu verlagern. Dadurch würden die Kosten- und Leis­tungsrechnung der Musikschule mit dem Haushalt korrespondie­ren und vergleichbare Voraussetzungen für interkommunale Be­wertungen geschaffen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

                             dafür:      21

 

Stadtverordneter Klonki beantragt unter Hinweis auf eine frü­here Berichterstattung der Musikschule im Zusammenhang mit dem Kosten- und Leistungsbericht, im UA 333 eine Haushalts­stelle 1.333.xxx/xxx/x - Sponsoring-Einnahmen - mit einem An­satz von 100,00 Euro neu einzurichten und mit dem Vermerk "Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei der Haushalts­stelle 1.333.615/000/5 - Veranstaltungen -" zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

                             dafür:        12

                             Enthaltungen:  9

 

UA 343

Stadtverordneter Klonki beantragt zur Kompensation des Erhö­hungsbetrages bei der Haushaltsstelle 1.331.717/100/0, die Haushaltsstelle 1.343.718/100/9 - Kulturelle Projektförderung - um 1.000,00 Euro auf 14.300,00 Euro zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit

                             dafür:        19

                             dagegen:       2

 

  

UA 352

Stadtverordneter Klonki beantragt, den Haushaltsplanvermerk für die Haushaltsstelle 1.352.601/000/5 wie folgt zu modifi­zieren: Einnahmen bei 352.130.000 und Mehreinnahmen bei 352.171.000 berechtigen zu Mehrausgaben.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

                             dafür: 21

 

 

Zur redaktionellen Korrektur weist Stadtverordneter Schlüter auf Fehler im Band "Vorbericht und Erläuterung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2003" hin:

 

- Auf der Seite 50 / 51 sind Erläuterungen zur Haushaltsstel­le 1.343.718/000/2 - Förderpreis für satirische Literatur "Stichwort" - aufgeführt, obwohl diese Haushaltsstelle auf­grund eines Ausschussbeschlusses vom 22.01.2002 gestrichen worden ist.

 

- Bei der Haushaltsstelle 1.352.141/100/9 - Aus der Ver­mietung Saal Berliner Platz 5 (Martin-Opitz-Bibliothek) - fin­det sich im Haushaltsplanentwurf nicht wieder. Hier handelt es sich offensichtlich um einen Druckfehler, da die Haushalts­stelle unter der gleichen Bezeichnung im UA 300 aufgeführt ist.

 

Abschließend stellt der Ausschussvorsitzende folgende Empfeh­lungsbeschlüsse insgesamt zur Abstimmung:

 

- Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Haushaltsansätze des Kulturetats für den Ver­waltungshaushalt wie im Haushaltsplanentwurf 2003 vorge­schlagen - unter Berücksichtigung der vorher beschlossenen Än­derungsempfehlungen - festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit

                             dafür:   12

                             dagegen:  9

 

- Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Haushaltsansätze des Kulturetats für den Vermögens­haushalt wie im Haushaltsplanentwurf 2003 vorgeschlagen - un­ter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage aufgeführten Änderungsempfehlungen - festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

                             dafür:   21

 

 

 

2.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

Ausschussvorsitzender Lewicki kündigt als Tagungsort für die nächste Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 11. März 2003 die Bürgerbegegnungsstätte der ehemaligen Zeche Un­ser Fritz 2/3 an und bittet die Verwaltung, die entsprechen­den Veranlassungen zu treffen. Außerdem weist er darauf hin, dass der am 15.05.2003 vorgesehene Sitzungstermin um eine Wo­che nach hinten auf den 22.05.2003 verlegt worden ist.

 

Stadträtin Dr. Goch informiert über die Sitzung des Programm­beirates Flottmann am 14.01.2003. Es sei zunächst über ge­plante Änderungen der Entgeltordnung für die Flottmann-Hallen beraten worden. Der Verwaltungsentwurf für eine neue Entgelt­ordnung werde dem Kultur- und Bildungsausschuss in der nächs­ten Sitzung zur empfehlenden Beschlussfassung vorgelegt.

 

Des Weiteren seien ein Resümee der Veranstaltungen des vergan­genen Jahres gezogen und Angaben über Besucherzahlen etc. vor­gelegt worden. Den Beiratsmitgliedern sei auch die Veranstal­tungsplanung für das Jahr 2003 in den Bereichen Ausstel­lungen, Theater/Tanz/Kabarett, Theater Kohlenpott und Musik mit der besonderen Hervorhebung des Sparten übergreifenden Schulprojektes Space-Lab, des zweitägigen Hip-Hop-Tanztheater­projekts und des Wettbewerbs "Tegtmeiers Erben" vorgestellt worden. Informiert worden sei auch über die verschiedenen Um­baumaßnahmen in der Halle IV, in der Flottmann-Kneipe sowie über Verbesserungen im Außenbereich.

 

 

Stadträtin Dr. Goch weist darauf hin, dass eine Übersicht über die Ausstellungsplanung der Flottmann-Hallen für das Jahr 2003 der Sitzungsniederschrift beigefügt werde (s. An­lage 1).

Ferner informiert Stadträtin Dr. Goch über ein aufgrund eines Ausschussbeschlusses neu aufgelegtes Faltblatt zum Thema "Deutsch lernen in Herne", dass in deutscher, türkischer und englischer Sprache die Kontaktadressen der verschiedenen Trä­ger von Kursen und anderen Angeboten bzw. allgemeiner Anlauf­stellen aufführe.

 

3.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer fragt, ob eine im Ausstellungsraum des Gebäudes Berliner Platz 5, Martin-Opitz-Bibliothek, feh­lende Hängeschiene ersetzt werden könne.

Kultur-Fachbereichsleiter Emmerich sagt zu, das zuständige Ge­bäudemanagement Herne zu informieren.

 

Sachkundiger Bürger Saibic fragt, ob seine aktuelle Informati­on richtig sei, dass das im Programmbeirat Flottmann vorge­stellte Hip Hop-Tanztheaterprojekt aufgrund von Finanzierungs­problemen möglicherweise nicht stattfinden werde.

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass ihr derartige Probleme speziell für dieses Projekt nicht bekannt seien. Die Kultur­verwaltung werde die Angelegenheit prüfen und im Bedarfsfall für die Programmgestaltung der Flottmann-Hallen nach ergänzen­den Finanzierungswegen suchen.

 

Stadtverordneter Klonki fragt unter Hinweis auf einen ent­sprechenden WAZ-Bericht, ob der nach einer Brandschutzprüfung für eine Nutzung durch eine größere Personenzahl gesperrte Ausstellungsraum im oberen Stockwerk der Städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede wieder uneingeschränkt begeh­bar sei.

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass nach ihrer Kenntnis für den erforderlichen zweiten Rettungsweg noch keine abschlie­ßende Lösung gefunden worden sei.

 

     Protokollhinweis:

Zwischenzeitlich sind nach einem erneuten Ortstermin Möglich­keiten für ein Anleitern der Feuerwehr im Brandfall geschaf­fen worden, so dass die Sperrung des oberen Stockwerkes ein­schließlich des Studios aufgehoben werden konnte.