N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement Herne am 22.05.2003 im Rathaus Wanne, Zimmer Nr. 30 (Sitzungssaal)

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 17.45 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Kohlenbach

 

Schriftführung:     Herr Baumgart

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Hussing

Herr Kleinhubbert          - für Herrn Lewicki -

Frau Klemczak

Herr Kohlenbach

Herr Kohlloeffel          - für Herrn Wippich -

Frau Koschin          - für Herrn Steinbach -

Frau Krüger          - für Herrn Rocks -

Herr Lehmann

Herr Lorych          - für Herrn Ucka -

Herr Neumann

Herr Schulz

Herr Schwanengel

Herr Stohr          - bis 17.35 Uhr -

Frau Wasmuth

 

 

der Sachkundige Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Ahrens          - bis 17.30 Uhr -

 

 

als Gäste:

 

Frau Stadtverordnete Beuermann

Herr Stadtverordneter Kondring

 

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von der Verwaltung:

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder          - Dezernat II -

 

 

von dem Betrieb Gebäudemanagement Herne:

 

Herr Tschöke             - Werkleiter -

Herr Brings

Herr Schikorra

Herr Zurek

Herr Baumgart

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die Vorlage

"Innenrevision / Rechnungsprüfung im Gebäudemanagement

 Herne"

 - Vorlage-Nr. 2003.383 -

 - Tagesordnungspunkt 1 des nichtöffentlichen Teils -

von der Werkleitung zurückgezogen.

 

Auf Vorschlag des Stadtverordneten Schulz und nach erfolgter mündlicher Zustimmung aller anwesenden Ausschussmitglieder setzt der Werksausschussvorsitzende, Herr Stadtverordneter Kohlenbach, die

"Erörterung des Erwerbs einer Immobilie Am Stöckmanns­hof"

anstelle des zurückgezogenen Tagesordnungspunktes auf die Tages­ordnung des nichtöffentlichen Teils.

 

Somit ergibt sich folgende geänderte

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Schimmelpilzbelastung in Schulpavillons - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

 

2.     Jahresabschlussbericht KGR 2002

 

3.     Finanzzwischenbericht 2003

 

4.     Sachstandsbericht Vorhabenplan 2003

 

5.     Sicherstellung der Finanzierung des Wirtschaftsplanes 2003

 

6.     Erläuterung und Kostenschätzung zur Außenfassade am Jugend­heim "Die Wache", Mont-Cenis-Str. 292

 

7.     Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Werk­leitung

 

8.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Erörterung über den Erwerb einer Immobilie Am Stöckmannshof

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Werk­leitung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.         Schimmelpilzbelastung in Schulpavillons - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

- Vorlage Nr. 2003.359 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Werksausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beauftragt die Werkleitung

 

     a) hinsichtlich des Pavillons an der Grundschule Schulstraße

        den Sanierungsumfang weiter zu konkretisieren und die

        notwendige Schadensbeseitigung durchzuführen

 

     b) für einen Ersatzbau an der Sonderschule Robert-Brauner

        die notwendigen Planungsarbeiten durchzuführen, die Kosten

        zu ermitteln und Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

 

Die in der Beratung des Werksausschuss gestellte und nicht be­antwortete Frage nach den Begutachtungskosten wird durch die Niederschrift beantwortet.

Die Gutachterkosten betragen bisher insgesamt 18.500 Euro (Fachbereich Gesundheit: 9.100 Euro, Gebäudemanagement Herne: 9.400 Euro).

 

 

2.         Jahresabschlussbericht KGR 2002

- Vorlage Nr. 2003.364 -

                                                            

 

 

Der Werksausschuss nimmt den Jahresabschlussbericht der KGR zur Kenntnis.

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

 

Die vom Werksausschuss gewünschte Gesamtaufstellung aller Planstellen im Gebäudemanagement Herne ist als Anlage 1 die­ser Niederschrift beigefügt.

 

 

3.         Finanzzwischenbericht 2003

- Vorlage Nr. 2003.382 -

                                                            

 

 

Der Werksausschuss nimmt den Finanzzwischenbericht 2003 zur Kenntnis.

 

 

4.         Sachstandsbericht Vorhabenplan 2003

- Vorlage Nr. 2003.375 -

                                                            

 

 

Der Werksausschuss nimmt den Sachstandsbericht über die aktu­elle Situation der Einzelmaßnahmen im Rahmen des Vorhaben­plans zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

5.         Sicherstellung der Finanzierung des Wirtschaftsplanes 2003

- Vorlage Nr. 2003.376 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Be­schluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die außerplanmäßige Bereit­stellung von Finanzmittel für die im Wirtschafts­plan/Vorhabenplan 2003 nicht finanzierten Bauunterhaltungsmaß­nahmen und für die mit der Einrichtung des Betriebes entste­henden Aufwendungen in Höhe von 3.430.000,-- Euro.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

 

6.         Erläuterung und Kostenschätzung zur Außenfassade am Jugend­heim "Die Wache", Mont-Cenis-Str. 292

- Vorlage Nr. 2003.385 -

                                                            

 

 

Der Werksausschuss nimmt die Erläuterung und Kostenschätzung zur Außenfassade am Jugendheim "Die Wache", Mont-Cenis-Str. 292, zur Kenntnis.

 

 

7.       Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Werklei­tung

                                                            

 

Herr Tschöke berichtet, dass über die bereits im Werksaus­schuss am 09. April 2003 erläuterten Mängel bei dem Projekt "Umbau des ehemaligen Damenumkleidegebäudes in eine Fitness- und Gymnastikhalle, Am Freibad 30, Stadtbezirk Wanne" keine Einigung mit den Beteiligten (Architekturbüro, Prüfstatiker

und ausführenden Firmen) über die Schadensursache und den Ver­ursacher erzielt werden konnte.

Um die Mängel im Dachtragwerk und Trockenbau dauerhaft zu be­seitigen und die Fitness- und Gymnastikhalle ihrer end­gültigen Nutzung zu übergeben, wird das GMH in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Recht ein Beweissicherungsverfahren ein­leiten. Bestandteil dieses Gutachtens sind die Prüfung und Wertung umfangreicher Fragen zur Baukonstruktion, Vertragser­füllung und Bauphysik.

Es wird angestrebt, dieses Gutachten noch vor den Sommerferi­en 2003 fertigstellen zu lassen, damit eine schnellstmögliche Mängelbeseitigung und Gebrauchsübergabe an den zukünftigen Nutzer und Pächter möglich ist.

 

Weiterhin berichtet Herr Tschöke, dass das Wahlverfahren für die zwei Mitarbeitervertreter/-innen im Werksausschuss einge­leitet worden ist. (Der Wahlvorstand wurde einberufen; das Wählerverzeichnis aufgestellt und ausgelegt; das Wahlaus­schreiben vom Wahlvorstand beschlossen und ausgehangen).

Die Aufstellung von Kandidaten ist bis zum 27.05.2003 möglich und die eigentliche Wahl findet am 03.07.2003 statt.

 

 

 

 

 

8.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

Herr Stadtverordneter Hussing fragt nach, wie die derzeitige Vertragssituation für das angemietete Objekt Bahnhofstraße 120 sei.

Herr Tschöke antwortet, dass die Vermieterin nach Vertragsen­de im Jahr 2004 eine langfristige Vertragsbindung mit dem GMH anstrebt.

Aufgrund der zukünftigen Entscheidungen wie z. B. über die derzeitige Raumsituation der von der Reorganisation betroffe­nen Fachbereichen und der noch zu treffenden Grundsatzent­scheidung über die Zusammenlegung von Betriebsteilen des GMH wird seitens des GMH eine kurzfristige Lösung, zeitlich be­fristeter Mietvertrag, favorisiert, der sich jeweils um 1 Jahr verlängert, wenn er nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt gekündigt wurde.

D. h. zukünftige Konzeptentwicklungen können flexibel um­gesetzt werden und sind nicht von langfristigen Vertrags­abschlüssen abhängig.

Unabhängig von der Vertragsdauer ist nach der Ankündigung der Vermieterin mit einer Mieterhöhung ab 01.04.2004 zu rechnen.