N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte

Regiebetriebe am 01.02.2001 in der Kath. Grundschule Bergstraße mit vorheriger Besichtigung des Frei- und Hallenbades "Südpool"

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 18.00 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Ucka

 

Schriftführung:     Herr Gresch

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Frau Budde          für Herrn Hussing

Herr Kohlenbach

Herr Lehmann

Frau Pabst          für Herrn Schiereck

Herr Rocks

Herr Scharmacher

Herr Schuh

Herr Schwanengel

Herr Steinbach

Herr Stimm

Herr Ucka

Frau Wasmuth          für Herrn Leichner

Herr Wippich

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Adam

Herr Dürdoth

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von der Verwaltung:

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder

Frau Stadträtin Dr. Goch

Herr Tschöke (ZVV)

Herr Friedhoff (Stadtamt 10)

Herr Böckenhüser (Stadtamt 20)

Herr Gresch (Stadtamt 20)

Herr Heinrich (Stadtamt 20)

Herr Böhmer (Personalrat)

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Besichtigung des kombinierten Frei- und Hallenbades "Süd­pool" an der Bergstraße

 

2.     Kombiniertes Frei- und Hallenbad "Südpool"

     hier: Sachstandsbericht

 

3.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH

 

4.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschafts­förderungsgesellschaft Herne mbH (WfG)

 

5.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnüt­zigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH)

 

6.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

7.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

2.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:

 

 

 

1.       Besichtigung des kombinierten Frei- und Hallenbades "Südpool" an der Bergstraße

- Vorlage Nr. 2001.77 -

                                                            

 

     Zu Beginn der Sitzung besichtigt der Ausschuss das neue Frei-

     und Hallenbad "Südpool".

 

     Anschließend wird die Sitzung in der Kath. Grundschule an der

     Bergstraße fortgesetzt.

 

 

2.         Kombiniertes Frei- und Hallenbad "Südpool"

     hier: Sachstandsbericht

- Vorlage Nr. 2001.59 -

                                                            

 

    

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe nimmt den Sachstandsbericht zum kombinierten Frei- und Hallen­bad "Südpool" zur Kenntnis.

 

   

     Bei der anschließenden Diskussion wird insbesondere das

     Verfahren bei der Festlegung der Schulschwimmzeiten kriti-

siert.

 

3.         Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der Ge­sellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH

- Vorlage Nr. 2001.7 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und Optimierte Regiebetriebe beschließt: Den Vertretern der Stadt in der nächsten Gesell­schafterversammlung der Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Ce­nis Herne mbH (BAMC) wird die Weisung erteilt, zu beschlie­ßen, dass die Vertreter der Stadt in der Gesellschafter­versammlung der BAMC für die Dauer ihrer Wahlzeit vom Verbot des Selbstkontrahierens befreit sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

 

4.         Erteilung von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförde­rungsgesellschaft Herne mbH (WfG)

- Vorlage Nr. 2000.1089 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt: Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesell­schaft Herne mbH (WfG) wird die Weisung erteilt, zu beschlie­ßen, dass der 1995 im Rumpfgeschäftsjahr entstandene Jahres­fehlbetrag der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH (IGZ) in Höhe von 8.363,31 DM durch die WfG übernommen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

5.         Erteilung von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Be­schäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH)

- Vorlage Nr. 2001.15 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesell­schafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesell­schaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Wirt­schaftsplan 2001 der Gesellschaft mit einem Ansatz für Ein­nahmen in Höhe von 31.755.000,00 DM und Ausgaben in Höhe von 34.032.000,00 DM und einem daraus resultierenden Geschäftser­gebnis nach Steuern und Finanzergebnis in Höhe von - 2.369.000,00 DM festzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

6.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

    

     Herr Tschöke teilt mit, dass der Jahresabschluss 1999 der

     Anwenderzentrum Herne GmbH mit einer Bilanzsumme von 570.000

     DM und einem Überschuss von 36.000 DM abschließt.

     Der Jahresabschluss der Technologie- und     Marketing-Beratungs-

gesellschaft mbH (TMB) schließt mit einem Überschuss von 915.000 DM und einer Bilanzsumme von 486.000 DM ab.

 

7.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

    

     Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen zwei schriftliche

     Anfragen der Grünen Fraktion vor.

     Die Anfragen sowie deren Beantwortung sind als Anlagen

     beigefügt.

 

     Herr Kohlenbach fragt, ob es der Verwaltung bekannt sei, dass

     in Schwimmhallen nach Nutzung durch Private unzumutbare

     hygienische Zustände herrschen.

     Frau Dr. Goch antwortet, dass alle Vereine verpflichtet

     sind, die Sportstätten sauber zu hinterlassen. Darüberhinaus

     haben die Hausmeister morgens eine Verfügungsstunde.

     Um der Angelegenheit nachzugehen, müsse sie aber konkret

     wissen,um welche Halle es sich handelt.