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Beschluss |
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte
Regiebetriebe am 01.02.2001 in der Kath. Grundschule Bergstraße mit
vorheriger Besichtigung des Frei- und Hallenbades "Südpool"
Sitzungsdauer: 16.00 - 18.00 Uhr
Vorsitz: Herr Ucka
Schriftführung: Herr Gresch
Anwesend sind
die Stadtverordneten:
Frau Budde für
Herrn Hussing
Herr Kohlenbach
Herr Lehmann
Frau Pabst für
Herrn Schiereck
Herr Rocks
Herr Scharmacher
Herr Schuh
Herr Schwanengel
Herr Steinbach
Herr Stimm
Herr Ucka
Frau Wasmuth für
Herrn Leichner
Herr Wippich
die Sachkundigen
Bürger mit Stimmrecht:
Herr Adam
Herr Dürdoth
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von der Verwaltung:
Herr Stadtdirektor
Bornfelder
Frau Stadträtin Dr. Goch
Herr Tschöke (ZVV)
Herr Friedhoff (Stadtamt
10)
Herr Böckenhüser
(Stadtamt 20)
Herr Gresch (Stadtamt
20)
Herr Heinrich (Stadtamt
20)
Herr Böhmer
(Personalrat)
Der Vorsitzende begrüßt
die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Besichtigung des
kombinierten Frei- und Hallenbades "Südpool" an der Bergstraße
2. Kombiniertes Frei- und
Hallenbad "Südpool"
hier: Sachstandsbericht
3. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der
Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH
4. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten
Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH
(WfG)
5. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten
Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne
mbH (GBH)
6. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
7. Anfragen der
Ausschussmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des
Vorsitzenden und der Verwaltung
2. Anfragen der Ausschussmitglieder
Die
Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:
1. Besichtigung
des kombinierten Frei- und Hallenbades "Südpool" an der Bergstraße
- Vorlage Nr. 2001.77 -
Zu Beginn der Sitzung
besichtigt der Ausschuss das neue Frei-
und Hallenbad
"Südpool".
Anschließend wird die
Sitzung in der Kath. Grundschule an der
Bergstraße fortgesetzt.
2. Kombiniertes
Frei- und Hallenbad "Südpool"
hier: Sachstandsbericht
- Vorlage Nr. 2001.59 -
Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe nimmt den
Sachstandsbericht zum kombinierten Frei- und Hallenbad "Südpool" zur
Kenntnis.
Bei
der anschließenden Diskussion wird insbesondere das
Verfahren
bei der Festlegung der Schulschwimmzeiten kriti-
siert.
3. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der
Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH
- Vorlage Nr. 2001.7 -
Beschluss:
Der
Ausschuss für Beteiligungen und Optimierte Regiebetriebe beschließt: Den Vertretern
der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft
Akademie Mont-Cenis Herne mbH (BAMC) wird die Weisung erteilt, zu beschließen,
dass die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der BAMC für die
Dauer ihrer Wahlzeit vom Verbot des Selbstkontrahierens befreit sind.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
dafür: 15
4. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten
Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH
(WfG)
- Vorlage Nr. 2000.1089
-
Beschluss:
Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt: Den
Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WfG) wird die Weisung erteilt, zu
beschließen, dass der 1995 im Rumpfgeschäftsjahr entstandene Jahresfehlbetrag
der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH (IGZ) in Höhe von 8.363,31 DM
durch die WfG übernommen wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
dafür: 15
5. Erteilung
von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten
Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne
mbH (GBH)
- Vorlage Nr. 2001.15 -
Beschluss:
Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:
Den
Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung
erteilt, den Wirtschaftsplan 2001 der Gesellschaft mit einem Ansatz für Einnahmen
in Höhe von 31.755.000,00 DM und Ausgaben in Höhe von 34.032.000,00 DM und
einem daraus resultierenden Geschäftsergebnis nach Steuern und Finanzergebnis
in Höhe von - 2.369.000,00 DM festzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
dafür: 15
6. Mitteilungen
des Vorsitzenden und der Verwaltung
Herr Tschöke teilt mit,
dass der Jahresabschluss 1999 der
Anwenderzentrum Herne
GmbH mit einer Bilanzsumme von 570.000
DM und einem Überschuss
von 36.000 DM abschließt.
Der Jahresabschluss der
Technologie- und Marketing-Beratungs-
gesellschaft
mbH (TMB) schließt mit einem Überschuss von 915.000 DM und einer Bilanzsumme
von 486.000 DM ab.
7. Anfragen
der Ausschussmitglieder
Zu diesem
Tagesordnungspunkt liegen zwei schriftliche
Anfragen der Grünen
Fraktion vor.
Die Anfragen sowie
deren Beantwortung sind als Anlagen
beigefügt.
Herr Kohlenbach fragt,
ob es der Verwaltung bekannt sei, dass
in Schwimmhallen nach
Nutzung durch Private unzumutbare
hygienische Zustände
herrschen.
Frau Dr. Goch
antwortet, dass alle Vereine verpflichtet
sind, die Sportstätten
sauber zu hinterlassen. Darüberhinaus
haben die Hausmeister
morgens eine Verfügungsstunde.
Um der Angelegenheit
nachzugehen, müsse sie aber konkret
wissen,um welche Halle
es sich handelt.