N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte­Regiebetriebe am 13.06.2000 im kleinen Sitzungssaal (Raum 214) des Rathauses Herne

 

 

Sitzungsdauer:     14.00 - 14.25 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Ucka

 

Schriftführung:     Herr Gresch

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Kohlenbach

Herr Kondering          für Herrn Hussing

Frau Koschin          für Herrn Scharmacher

Herr Lehmann

Herr Leichner

Herr Rocks

Herr Schuh

Herr Schwanengel

Herr Steinbach

Herr Stimm

Herr Ucka

Herr Wippich

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Adam

Herr Ahrens          für Herrn Dürdoth

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von der Verwaltung:

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder

Herr Stadtrat Terhoeven

Herr Tschöke (ZVV)

Herr Rüter Stadtamt 10

Herr Böckenhüser (Stadtamt 20)

Herr Gresch (Stadtamt 20)

Herr Engels (OR Stadtgrün)

Herr Westemeyer (städt. Entsorgungs- u. Reinig.betriebe)

 

Nicht anwesend ist:

 

Herr Schiereck

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung bean­tragt die Verwaltung, die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils um die Vorlage Nr. 2000.545 - Beförderung eines Beamten - zu erweitern. Der Ausschuss stimmt der Erweiterung einstimmig zu.

 

 

 

Somit ergibt sich folgende Tagesordnung:

 

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Wegeumbau im Herner Stadtgarten

 

2.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisen­bahn und Hafen GmbH (WHE)

 

3.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

4.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Ersatzbeschaffung für die Kehrmaschine HER - 2025

 

2.     Ersatzbeschaffung für die Müllfahrzeuge HER - 2028 und HER - 2040

 

3.     Beförderung eines Beamten

 

4.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

5.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Die Tagesordnung wird wie folgt erledigt:

 

1.         Wegeumbau im Herner Stadtgarten

- Vorlage Nr. 2000.478 -

                                                            

 

     Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe

     empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden

     Beschluss zu fassen:

 

     Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt den Wegeumbau im Herner Stadtgarten in Höhe des Parkhotels auf Grundlage der Planung des OR Stadtgrüns vom 28.03.2000

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  14 

 

 

 

2.         Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)

- Vorlage Nr. 2000.517 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Den Vertretern der Stadt in der nächsten Gesellschafter­versammlung der WHE wird die Weisung erteilt,

 

- den Jahresabschluss 1999 (Bilanz sowie Gewinn- und Ver­lustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 33.308.536,83 DM und einem Jahresüberschuss von 206.963,86 DM zu ge­nehmigen und

- die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäfts­führung für 1999 zu beschließen sowie

- die KPMG Prüfungs- und Beratungsgesellschaft zum Ab­schlussprüfer für das Geschäftsjahr 2000 zu wählen.

 

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 206.963,86 DM soll mit dem Verlustvortrag des Vorjahres in Höhe von 481.605,91 DM ver­rechnet werden; der verbleibende Bilanzverlust in Höhe von 274.642,05 DM soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  14 

 

 

 

3.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

     Herr Tschöke gibt Mitteilungen zu den Jahresabschlüssen der

     Wasserversorgung Herne GmbH (Anlage 1), der Anneke-Zentrum 

     g GmbH (Anlage 2) und zur Entgeltordnung für die Anmietung

     des Bürgersaales in der Akademie Mont-Cenis in Herne (Anlage

     3).

 

 

4.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

     Anfragen liegen nicht vor.