Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2007 für den Fachbereich Soziales
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Vor Einstieg in die Haushaltsplanberatung merkt Herr StV Okoniewski an, dass die SPD-Fraktion ihre Zustimmung zu dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf nur unter der Voraussetzung erteilen wird, dass in dem Bereich der freiwilligen Leistungen keine weiteren Kürzungen mehr erfolgen und dies im Protokoll explizit in Form einer Protokollnotiz festgehalten wird.
Frau StV Schulte (GRÜNE FRAKTION) teilt dazu mit, dass sich ihre Fraktionen diesem Votum anschließt.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie berät dann den vorliegenden Entwurf des Haushaltes des Fachbereiches Soziales (gemäß den angegebenen Seitenzahlen) getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales,
Gesundheit und Familie stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2007 einschließlich der vom Verwaltungsvorstand am 19.12.2006
beschlossenen Änderungen für den Fachbereich Soziales zu.
Abstimmungsergebnis:
|
dafür: |
20 |
|
dagegen: |
- |
|
Enthaltung: |
- |