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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner/-innen: Einwohnerfrage betreffend Wegehindernisse durch E-Roller
Enthält Anlagen
2024/0532  
Ö 2     Verlagerung des Teams und der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde vom Dezernat VI, Fachbereich 44 in das Dezernat V, Fachbereich 53
2024/0436  
Ö 3     Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2023
Enthält Anlagen
2024/0508  
Ö 4     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG (SEG): Erwerb einer Komplementär Verwaltungs GmbH und Gründung der Funkenbergquartier-Entwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG (FEG)
Enthält Anlagen
2024/0518  
Ö 5     Änderung von Schulnamen/ Schulbezeichnungen hier: Gymnasium Eickel, Gabelsbergerstraße 22, 44652 Herne - Stadtbezirk Herne-Eickel -
Enthält Anlagen
2024/0166  
Ö 6     Änderung von Schulnamen/ Schulbezeichnungen Hier: Schule an der Forellstraße, Städtische Gemeinschaftsgrundschule 2, Forellstraße 26a, 44629 Herne -Stadtbezirk Herne-Mitte-
Enthält Anlagen
2024/0394  
Ö 7     Bebauungsplan Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2024/0286  
Ö 8     Bebauungsplan Nr. 271 - Kreuzkirche/ Gutenbergplatz - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2024/0328  
Ö 9     Bebauungsplan Nr. 272 - Herner Str. / Berliner Str. / Karolinenstr. - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2024/0329  
Ö 10     1. Änderung der Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2024/0352  
Ö 11     Entwicklung einer Gesamtstrategie "Schwammstadt Herne"
2024/0359  
Ö 12     Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses nach Ablauf der Amtszeit
2024/0415  
Ö 13     Lärmaktionsplan Stufe 4 für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2024/0321  
Ö 14     Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"
2024/0530  
Ö 15     Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
2024/0480  
Ö 16     Antrag: Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
2024/0514  
Ö 17     Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion zur Entwicklung in Sachen Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2024/0531  
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1     Anfrage: Videoüberwachung auf Herner Schulhöfen
Enthält Anlagen
2024/0526  
Ö 18.2     Anfrage: Testphase Bodycams KOD
Enthält Anlagen
2024/0527  
Ö 19     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     ETZ Betriebs GmbH (ETZ) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 3     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen      
N 4     Funkenbergquartier-Entwicklungsgesellschaft Herne Verwaltungs GmbH (FEGV) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Stadtwerke Herne AG: mittelbare Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Beteiligung Trianel GmbH      
N 6     Blumenthal-Entwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG (BEG): Erwerb von Grundstücken      
N 7     Verlängerung und Neufassung eines Erbbaurechtes im Stadtbezirk Wanne      
N 8     Sicherungsmaßnahme: Öffnung des Shoah-Mahnmals, Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten      
N 10     Mitteilungen des Oberbürgermeisters