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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Antrag: Resolution Erhaltung des denkmalgeschützten Fördergerüstes Pluto Wilhelm | 2016/0451 | ||||
| Ö 2 | Anfrage: Förderturm "Pluto" | 2016/0446 | ||||
| Ö 3 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Realschule Crange | 2016/0421 | ||||
| Ö 4 | Anfrage: Gebäude (Backbetrieb) der Fa. Brinker | 2016/0445 | ||||
| Ö 5 | Anfrage: Schrottauto an der Berliner Straße | 2016/0450 | ||||
| Ö 6 | Anfrage: Trinkerszene Buschmannshof | 2016/0448 | ||||
| 14.06.2016 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||
| Ö 6 - | ||||||
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Immer mehr Bürger fühlen sich von der Trinkerszene am Buschmannshof hinten auf der Mauer und Amtmann Winterstr. belästigt. Es werden auf den Bänken an der Boule-Bahn die leeren Flaschen entsorgt. Die dort Anwesenden fallen leider immer wieder durch lautes Gegröle und Pöbeleien auf, außerdem durch Streitigkeiten untereinander. Die neue Hütte im Postpark wird leider noch nicht so angenommen wie die alte. Da es sich beim Buschmannshof um den Eingang zur Hauptstraße handelt MUSS dort etwas geschehen.
Fragen an die Verwaltung:
1.Wie wird der Platz im Moment kontrolliert?
2.Sind Aktionen von Polizei und KOD möglich?
3.Ist es möglich den Platz als Spielfläche zu kennzeichnen? wie z.B. am Glückaufplatz.
4.Was wird unternommen damit die Hütte besser genutzt wird? Einsatz Sozialarbeiter?
Herr Gresch antwortet wie folgt:
Zu Frage 1: Der gesamte Bereich wird seit Jahren intensiv kontrolliert.
Zu Frage 2: Ja. Die Polizei wird im Rahmen der eigenen Zuständigkeit tätig. Der KOD setzt die Bestimmungen der OBV konsequent um.
Zu Frage 3: Eine Kennzeichnung der Boule-Bahnen hätte keinerlei Bedeutung für die geschilderte Trinkerproblematik. Der Bereich ist nicht mit einem Kinderspielplatz vergleichbar.
Zu Frage 4: Die Hütte ist ein Angebot an die Szene. Es gibt keinen Aufenthaltszwang. Die Anzahl der Trinkerfraktionen hat sich in dem Umfeld des Buschmannshofes massiv erhöht. Die einzelnen Gruppen haben in der Regel nichts mit einander zu tun.
Platzverweise können nur ausgesprochen und umgesetzt werden wenn von den jeweiligen Gruppen regelmäßige Störungen ausgehen, wie z.B. Verunreinigungen, Belästigungen von Passanten bei übermäßigem Alkoholgenuss.
Die bloße Anwesenheit und der Verzehr alkoholischer Getränke in der Öffentlichkeit begründet rechtlich kein generelles Aufenthaltsverbot für diesen Personenkreis im Bereich des Buschmannshofes.
Hinweis der Schriftführung Herr Droste regt an, dass der KOD und die Polizei gemeinsame Aktionen durchführen sollten.
Herr Nierstenhöfer fragt nach, ob die Hütte im Postpark häufiger gereinigt werden kann. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu. |
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| Ö 7 | Anfrage: Alkohol- und Drogenprobleme in Wanne-Mitte | 2016/0447 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Sauberkeit und Grünschnitt im Bereich Gelsenkircher Straße / Hüller Straße auf dem Abschnitt der L 639 | 2016/0449 | ||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes auf dem Sportplatz Emscherstraße im Stadtbezirk Wanne | |||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||