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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe: Verbindungsweg Kleingartenanlage Grüne Halde, Königsgruber Straße
Enthält Anlagen
2016/0699  
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Albert-Schweitzer-Carré" - Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0701  
Ö 3  
Anfrage: Zustand Wohngebäude Edmund-Weber-Straße 73
Enthält Anlagen
2016/0756  
Ö 4  
Anfrage: Arbeitskreis Einzelhandel in Eickel
Enthält Anlagen
2016/0752  
Ö 5  
Anfrage: Hochwassergefährdung in Eickel
Enthält Anlagen
2016/0751  
Ö 6  
Anfrage: Zustand der Wege im Eickeler Volksgarten/Stolperkanten
Enthält Anlagen
2016/0754  
Ö 7  
Anfrage: Geschwindigkeitsüberschreitung Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2016/0755  
Ö 8  
Anfrage: Öffnung des Kreisverkehrs Hordeler Straße
Enthält Anlagen
2016/0757  
    27.10.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Seit Jahren wird in der Bochumer Bezirksvertretung Bochum-Mitte über die Öffnung des Kreisverkehrs Hordeler Straße diskutiert.

 

Dazu stellen wir folgende Fragen:

 

1.)Gibt es neue Erkenntnisse zur Öffnung des Kreisverkehrs?

2.)Gibt es Bereitschaft in Bochum-Mitte zur Öffnung?

3.)Wenn diese von der Bochumer Bezirksvertretung-Mitte als Dauerzustand geschlossen bleiben soll, wird dort eine sichere und auch optisch bessere Lösung zur Trennung vorgenommen?

4.)Ist durch die Schließung des Kreisverkehrs eine längere Anfahrt der Kranken/Notarzt- Transporte gegeben?   

 

 

Zu Frage 1:

 

Nein, die Stadt Herne wurde über etwaige Maßnahmen offiziell nicht in Kenntnis gesetzt.

 

Zu Frage 2:

 

Die Thematik wurde mehrfach in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte behandelt. Ein Antrag der Bochumer CDU-Fraktion zur Öffnung der Hordeler Straße wurde mehrheitlich abgelehnt. Ein weitergehender Sachstand ist der Verwaltung offiziell nicht bekannt.

Der WAZ konnte jedoch in dieser Woche entnommen werden, dass die Stadt Bochum aktuell plant, ein Verkehrskonzept erstellen zu lassenl.

 

Zu Frage 3:

 

Entsprechende Überlegungen sind der Verwaltung nicht bekannt.

 

 

Zu Frage 4:

 

Für die Feuerwehr Herne bzw. den Rettungsdienst der Stadt Herne ergibt sich durch die Schließung des Kreisverkehrs keine Beeinträchtigung bei der Anfahrt von Rettungsmitteln für das Einsatzgebiet der Stadt Herne. Diese Aussage gilt auch im Rahmen der Anfahrt zu Kliniken im Stadtgebiet Bochum durch Rettungsmittel der Stadt Herne.

Die Zufahrt zur Hordeler Straße bzw. die Hordeler Straße selbst liegt auf Bochumer Stadtgebiet, so dass die Zuständigkeit der Herner Feuerwehr nicht gegeben ist. Es sind daher keine längeren Anfahrzeiten für Kranken- und Rettungstransporte zu erwarten bzw. bekannt.

 

Ö 9  
Antrag: Bücherkiste
Enthält Anlagen
2016/0753  
Ö 10  
Haushaltsplan 2017
Enthält Anlagen
2016/0708  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Lehrlingstraße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung