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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Integrationsrates  

Bezeichnung: des Integrationsrates
Gremium: Integrationsrat
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne - Umbesetzung im Ausschuss für Umweltschutz
Enthält Anlagen
2016/0258  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 58 Abs. 4 GO NRW anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann

 

Herrn/ Frau ______________________________

 

als sachkundige Einwohnerin/als sachkundigen Einwohner als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 

   
    13.04.2016 - Integrationsrat
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

Herr Oruç bittet um Vorschläge für die Benennung eines Mitglieds für den Ausschuss für Umweltschutz:

1. Vorschlag MBH:
Herr Abdullah Eĝmen

2. Vorschlag BIG:
Herr Bilal Kurt

 

Es werden insgesamt 21 Stimmen abgegeben,
davon sind 5 Enthaltungen.
Somit gibt es 16 gültige Stimmen.

 

Von den 16 gültigen Stimmen entfallen

auf den Vorschlag Abdullah Eĝmen   12 Stimmen und
auf den Vorschlag Bilal Kurt                 4 Stimmen.

 

Somit hat Herr Abdullah Eĝmen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten (§ 50 Abs. 2 GO NRW) und ist als sachkundiger Einwohner zum ordentlichen Mitglied für den Ausschuss für Umweltschutz vorgeschlagen.

 

Da Herr Eĝmen bereits stellvertretendes Mitglied des Ausschusses ist, ist ein neuer Stellvertreter/ eine neue Stellvertreterin zu benennen.

 

Herr Oruç bittet um Vorschläge für die Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Umweltschutz:

Vorschlag MBH:
Herr Adem Arslan

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

dafür:

12

6

0

0

1

3

2

0

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

9

0

4

3

0

0

0

1

1

 

Somit ist Herr Adem Arslan als sachkundiger Einwohner zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz benannt.

 

 

Somit ist folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 58 Abs. 4 GO NRW anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann

Herrn Abdullah Eĝmen

als sachkundigen Einwohner zum ordentlichen Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

Der Rat der Stadt bestellt anstelle des bisherigen sachkundigen Einwohners Abdullah Eĝmen

Herrn Adem Arslan

als sachkundigen Einwohner zum stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 

 

   
    03.05.2016 - Rat der Stadt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Integrationsrates abstimmen:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 58 Abs. 4 GO NRW anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann

Herrn Abdullah Eĝmen

als sachkundigen Einwohner zum ordentlichen Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

Der Rat der Stadt bestellt anstelle des bisherigen sachkundigen Einwohners Abdullah Eĝmen

Herrn Adem Arslan

als sachkundigen Einwohner zum stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

24

14

6

4

3

0

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

2

0

0

0

0

0

2

0

0

0

 

 

Ö 2  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreter des Integrationsrates für den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne - Umbesetzung
2016/0257  
Ö 3  
Benennung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreters als Vertreter des Integrationsrates in der Projektgruppe "Interkulturelle Erziehung im Elementarbereich" (PGI) - Umbesetzung
2016/0259  
Ö 4  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreter des Integrationsrates der Stadt Herne für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW
2016/0260  
Ö 5  
Vorstellung der Arbeit der Schulaufsichtsbehörde von Frau Christoph
2016/0261  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Projektes "Demokratie leben" – IFAK e. V.
2016/0262  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Projektes "PemM" (Pflegeeltern mit Migrationsgeschichte – PlanB Ruhr e. V.
2016/0263  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
Enthält Anlagen
2016/0145  
Ö 9     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10     Anfragen der Mitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Mitglieder