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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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| Ö 1 | Regularien | ||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung | ||||||||||||
| Ö 3 | Vorstellung von Frau Klose vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe - LWL - (mündlicher Bericht) | 2016/0119 | |||||||||||
| Ö 4 | Vorstellung der Arbeit der Teilprojektgruppe "Inklusive 'Verwaltung" zur Erarbeitung eines städtischen Inklusionsplanes (mündlicher Bericht von Frau Spitzer - Fachbereich Personal) | 2016/0042 | |||||||||||
| Ö 5 | Vergabe von geförderten Wohnungen an Menschen mit Behinderungen in Herne (mündlicher Bericht von Herrn Gläsker - Fachbereich Soziales - 41/3) | 2016/0040 | |||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des Gemeinschaftsprojektes „Forum Inklusion Herne“ des Stadtsportbundes, des Diakonischen Werkes und des Caritasverbandes Herne (mündlicher Sachstandsbericht von Frau Dr. Gábor) | 2016/0121 | |||||||||||
| Ö 7 | Öffentliche Behinderten-Toilette an der Neustraße (mündlicher Bericht von Frau Szelag mit anschließender Diskussion) | 2016/0120 | |||||||||||
| 25.02.2016 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen | |||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschluss:
Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgenden Beschluss zu fassen und erforderlichenfalls an die entsprechenden Gremien weiterzuleiten:
Die Verwaltung der Stadt Herne wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten, explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequentierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen. Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen. Ein gesamtstädtisches Konzept ist innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erstellen und auszuführen.
Daneben soll mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestellen) bis spätestens zum Ablauf des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung kann im Rahmen des Stadtumbauprogramms Herne-Mitte erfolgen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Anträge der Mitglieder | ||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Geschäftsstelle | ||||||||||||
| Ö 10 | Anfragen der Mitglieder | ||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||