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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2015/0723 | ||||
| Ö 2 | Sachstandsbericht Kellerüberschwemmungen Am Stadtgarten | |||||
| Ö 3 | Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstandsbericht zur Umgestaltung des Europaplatzes | 2015/0681 | ||||
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 253 –Bergiusstraße– Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2015/0684 | ||||
| Ö 5 | Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung Spielplatz Auf der Insel | 2015/0664 | ||||
| Ö 6 | Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße | 2015/0690 | ||||
| Ö 7 | Anfrage: Bushaltestellen Krankenhaus Wiescherstraße Linie 333 | 2015/0791 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Berliner Kissen Herforder Straße/Bielefelder Straße | 2015/0793 | ||||
| 26.11.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Im Kreuzungsbereich Herforder Straße/Bielefelder Straße befinden sich insgesamt acht Bremsschwellen. Diese weisen zum Teil erhebliche Schäden auf. Durch die Beschädigungen besteht die Gefahr, dass sich beim Überfahren der Bremsschwellen Steinfragmente lösen und durch die Luft geschleudert werden.
Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Wird die Verwaltung Maßnahmen zur Gefahrenabwehr veranlassen, um diese missliche Situation zu beseitigen?
Herr Becker beantwortet die Fragen folgendermaßen:
Der Verwaltung ist der bauliche Zustand der in der Anfrage benannten Berliner Kissen bekannt. Sechs der acht Berliner Kissen befinden sich in einem tadellosen Zustand. Lediglich zwei Kissen in der Bielefelder Straße sind reparaturbedürftig.
Zur Zeit besteht jedoch kein akuter Handlungsbedarf, da von diesen beiden Kissen keine Verkehrsgefährdung ausgeht. Mittelfristig, im Frühjahr 2016, wird die Verwaltung eine Instandsetzung der beiden Berliner Kissen vornehmen. Ein Rückbau der Berliner Kissen ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht vorgesehen.
Herr Schmidt fragt nach, ob diese zwei Kissen, die in seinen Augen eine Unfallgefahr darstellen, kurzfristig repariert werden können.
Herr Becker antwortet, dass die Kollegen vor Ort keinen akuten Handlungsbedarf gesehen haben. |
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| Ö 9 | Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Wanne-Eickel- Los 3 Neubau der Lärmschutzwand 10 mit Darstellung der geringfügigen Anpassungsarbeiten an der Straße Grenzweg | 2015/0800 | ||||
| Ö 10 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Verkauf von Grundstücken an der Meesmannstraße | |||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||