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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:53 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2008 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplans 2009 für den Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0163  
Ö 2  
Ergebnis der Verkehrserhebung auf der Bickernstraße im Herbst 2008 - Anfrage der Bezirksverordneten Knops vom 26.02.2009 -
2009/0178  
Ö 3  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne, Teil D, Bedienungsgebiet Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0122  
Ö 4  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß § 5 Abs. 5 der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0166  
Ö 5  
Programm Stadtumbau West Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzepts zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets Wanne-Mitte und Beschluss zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets Wanne-Mitte
Enthält Anlagen
2008/0762  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 221 - Dorstener Straße / Herner Straße -, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0108  
Ö 7  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0112  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

 

   
    04.03.2009 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 20 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    05.03.2009 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

 

Hinweis des Schriftführers: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

  -

Enthaltung:

  -

 

   
    10.03.2009 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 7 - beschlossen
    Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

  -

Enthaltung:

  -

 

   
    12.03.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 21 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    24.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    31.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  • die 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage 1)

 

  • die 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne - Zuständigkeitsordnung - (Anlage 2)

 

  • die 1. Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne - Allgemeine Richtlinien - (Anlage 3)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

62

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Beschluss für die Vergabe von Ingenieurverträgen für die Ingenieur- und Tragwerksplanung von vier Bauwerken im Zuge der Baumaßnahme "Anbindung von Gewerbeflächen der Last Mile Logistik, Schloss Grimberg sowie Unser Fritz I/IV an die Anschlussstelle Gelsenkirchen-Bismarck (BAB 42)" in Wanne      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Vergabe eines Ingenieurvertrages zur Umsetzung der Entwurfsplanung des Fachbereiches Stadtgrün im Post- und Rathauspark in Wanne      
N 3     Tausch von Grundstücken an der Schloßstraße im Stadtbezirk Wanne sowie in Gelsenkirchen-Bismarck      
N 4     Tausch von Grundstücken an der Schloßstraße im Stadtbezirk Wanne      
N 5     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung