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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Mögliche Umbenennung eines Teils des Mont-Cenis-Platzes - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN vom 20.11.2009 - | 2009/0871 | |||||||||
| Ö 2 | Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung - | 2009/0788 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. |
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| 26.11.2009 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 01.12.2009 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 02.12.2009 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Frau Neß bittet
darum die Vorlage im Sachverhalt zu berichtigen. Es muss im 2. Absatz heißen
„Die §§ 1 Abs. 1 Satz 3,“ und nicht „Die §§ 1 Abs
3,“. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 03.12.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
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Frau Neß
bittet darum die Vorlage im Sachverhalt zu berichtigen. Es muss im 2. Absatz
heißen „Die §§ 1 Abs. 1 Satz 3,“ und nicht „Die §§ 1
Abs 3,“. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt |
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| 08.12.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 31 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 15.12.2009 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 26 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Aufhebung des Bebauungsplanes Holthausen-Ost | 2009/0722 | |||||||||
| Ö 4 | Austausch der Leuchtmittel in der Aula der Gesamtschule Mont-Cenis - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2009 - | 2009/0858 | |||||||||
| Ö 5 | Nutzung des Volkspark-Turms als Ausstellungsraum - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN vom 19.11.2009 - | 2009/0861 | |||||||||
| Ö 6 | Zweiter Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II | 2009/0825 | |||||||||
| Ö 7 | Renaturalisierung der Emscher im Bereich Horsthausen und Pantringshof - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.11.2009 - | 2009/0859 | |||||||||
| Ö 8 | Wiese Börniger Straße / Schreberstraße am Eingang Schrebergarten Teutoburgia - Anfrage des Bezirksverordneten Högemeier vom 20.11.2009 - | 2009/0860 | |||||||||
| Ö 9 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutzgebiet Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0697 | |||||||||
| Ö 10 | Ausbesserungsmaßnahmen am Straßenbelag an der Kirchstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 18.11.2009 - | 2009/0862 | |||||||||
| Ö 11 | Pöppinghauser Straße (Höhe Bushaltestelle Pantringshof) - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 18.11.2009 - | 2009/0865 | |||||||||
| Ö 12 | Verkehrssituation "Am Kornfeld" - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 18.11.2009 - | 2009/0866 | |||||||||
| Ö 13 | Baustelle Gerther Straße - Sachstandsbericht mit anschließender Diskussionsmöglichkeit - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2009 - | 2009/0867 | |||||||||
| Ö 14 | Wegweisende Beschilderung zum Volkspark-Turm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2009 - | 2009/0857 | |||||||||
| Ö 15 | Beleuchtungssituation auf den Wegen um die Akademie Mont-Cenis - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 18.11.2009 - | 2009/0864 | |||||||||
| Ö 16 | Spielplatz Von-Gluck-Straße/Mont-Cenis-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 18.11.2009 - | 2009/0868 | |||||||||
| Ö 17 | Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung | 2009/0815 | |||||||||
| Ö 18 | Grundschule an der Wiescherstraße (Waldschule) - Anfrage des Bezirksverordneten Grunert vom 20.11.2009 - | 2009/0863 | |||||||||
| Ö 19 | Teilnahme an der Pilotphase für den Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung Ausbau der Paul-Klee-Schule (Städt. Förderschule mit demFörderschwerpunkt Lernen) zum Kompetenzzentrum für die sonderpädagogische Förderung für den Stadtbezirk Sodingen | 2009/0749 | |||||||||
| Ö 20 | Auflösung der Hauptschule Jürgens Hof, Jürgens Hof 61, 44628 Herne - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0798 | |||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Erwerb eines Grundstücks an der Roonstraße | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||