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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2008 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabensplans 2009 für den Stadtbezirk Sodingen | 2009/0153 | |||||||||
| Ö 2 | Entwicklung des Horsthauser Friedhofes - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 20.02.2009 - | 2009/0157 | |||||||||
| Ö 3 | Spielplatz in Horsthausen - Horsthauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 20.02.2009 - | 2009/0152 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht und Diskussion über das ehemalige Verwaltungsgebäude des Kreiskirchenamtes - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 19.02.2009 - | 2009/0148 | |||||||||
| Ö 5 | Sachstand ev. Kirchengelände Paul-Gerhardt-Straße/Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 19.02.2009 - | 2009/0151 | |||||||||
| Ö 6 | Zukunft des Güterbahngeländes Horsthauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 20.02.2009 - | 2009/0155 | |||||||||
| Ö 7 | Gebäude und Grundstück Pöppinghauser Straße 60 - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 20.02.2009 - | 2009/0158 | |||||||||
| Ö 8 | Eintragung der St. Dreifaltigkeitskirche Börsinghauser Str. 62, Stadtbezirk Sodingen, in die Liste der Baudenkmäler der Stadt Herne gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz | 2009/0116 | |||||||||
| Ö 9 | Programm Stadtumbau West; Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord | 2009/0106 | |||||||||
| Ö 10 | Programm Stadtumbau West; Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord | 2009/0104 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Grenzen des Stadtumbaugebietes sind in der diesem
Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt. |
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| 19.02.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Finke
von der CDU-Fraktion bittet zu Protokoll zu nehmen, dass seine Fraktion heute
dem Gesamtkonzept zustimme, sich aber vorbehalte bei den folgenden Beratungen
möglicherweise anders abzustimmen. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Grenzen des Stadtumbaugebietes sind in der diesem
Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 04.03.2009 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
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Frau Meißner-Moroz bittet die nachfolgende
Aussage von Herrn Dr. Steiner zu Protokoll zu nehmen: „Wenn das
Entwicklungskonzept durch entsprechende Maßnahmen und Projekte konkretisiert
wird, wird die Verwaltung den Lärmschutz beachten.“ Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Grenzen des Stadtumbaugebietes sind in der diesem
Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Das städtebauliche Entwicklungskonzept „Herne Zentrum-Nord sowie die im Beschluss genannte Planzeichnung sind dem Original der Niederschrift als Anlagen beigefügt. |
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| 12.03.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Grenzen des Stadtumbaugebietes sind in der diesem
Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Das städtebauliche Entwicklungskonzept „Herne Zentrum-Nord“ sowie die im Beschluss genannte Planzeichnung sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 24.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte städtebauliche Entwicklungskonzept „Herne Zentrum-Nord“ (Stand August 2008) 2. Auf
der Grundlage des in Ziffer 1 genannten städtebaulichen Entwicklungskonzepts
legt der Rat der Stadt Herne das Stadtumbaugebiet „Herne Zentrum-Nord“ gemäß
§ 171 b Baugesetzbuch fest. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der
Protokollführung: |
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| 31.03.2009 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte städtebauliche Entwicklungskonzept „Herne Zentrum-Nord“ (Stand August 2008) 2. Auf
der Grundlage des in Ziffer 1 genannten städtebaulichen
Entwicklungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Stadtumbaugebiet „Herne
Zentrum-Nord“ gemäß § 171 b Baugesetzbuch fest. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der
Protokollführung: |
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| Ö 11 | Geschwindigkeitsüberwachungen an der Voßstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2009 - | 2009/0145 | |||||||||
| Ö 12 | Parkverbot für LKW an der neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Friedrich-der-Große - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 19.02.2009 - | 2009/0146 | |||||||||
| Ö 13 | Bericht und Diskussion zu aktuellen Themen der Stadtteile Pantringshof und Eichenforst - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 19.02.2009 - | 2009/0147 | |||||||||
| Ö 14 | Sachstand bei der Kreuzung Emsring/Pöppinghauser Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Riedl vom 19.02.2009 - | 2009/0150 | |||||||||
| Ö 15 | Sperrung Anliegerbereich der Von-Waldthausen-Straße -mündlicher Sachstandsbericht- | ||||||||||
| Ö 16 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zu den Umständen im Absperrungsbereich der Von-Waldthausen-Straße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.02.2009 - | 2009/0156 | |||||||||
| Ö 17 | Parken auf dem Gehweg vor der Sparkasse in Horsthausen - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 20.02.2009 - | 2009/0149 | |||||||||
| Ö 18 | Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne, Teil D, Bedienungsgebiet Herne-Mitte | 2009/0122 | |||||||||
| Ö 19 | Nahverkehrsplan, Linienführung 362 (neu) - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 20.02.2009 - | 2009/0159 | |||||||||
| Ö 20 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne | 2009/0112 | |||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Verkauf eines Grundstücks hinter den Häusern Landwehrweg 37 - 47 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||