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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Planungskonzept Willi-Pohlmann-Platz | 2008/0459 | |||||||||||||||||
Ö 2 | Zentrales Shoah-Mahnmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz | 2008/0426 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers _______________________________
für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. |
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13.08.2008 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne | |||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen : Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. Abstimmungsergebnis:
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28.08.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Herr Brüggemann
lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der Empfehlung durch den
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne abstimmen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. Abstimmungsergebnis:
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04.09.2008 - Kultur- und Bildungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Frau Fischer lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der im Empfehlungen des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne und der Bezirksvertretung Herne-Mitte abstimmen. Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. Abstimmungsergebnis:
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09.09.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Der Historiker und Publizist – Herr Ralf Piorr – erläutert die drei selektierten Shoah Mahnmal- Beispiele und stellt sie virtuell vor:
Herr Finke, von der CDU-Faktion, bittet die Verwaltung um Bestätigung, dass es zu keiner Kostenexplosion kommen wird. Herr Fischer, Fachbereich 11 / Rat und Bezirksvertretungen, erwidert, dass dieses Mahnmalprojekt des Künstlers Winfried Venne erstmalig ist und noch keines so errichtet wurde. Bei der Kostenschätzung ging der Künstler von Maximalkosten aus. Außerdem wird lt. Rücksprache mit dem Steuerberater lediglich der MwSt-Satz von 7% zu Grunde gelegt. Lt. Herrn Finke soll sich die Verwaltung dazu verpflichten, für einen ordnungsgemäßen Zustand des Mahnmals Sorge zu tragen. Für die CDU-Fraktion macht Herr Wolter-Griegel der Verwaltung den Vorschlag, die dunkle Fläche - einer Rampe gleichende Steinplatte – als behindertengerechte Rampe mit Absenkung zu erstellen, um Rollstuhlfahrern z.B. die Möglichkeit zu geben herauf zu fahren um die Namen in den Okularen lesen zu können. Bezüglich der Kostenschätzung des Projektes Shoah Mahnmal des Künstlers Winfried Venne erkundigt sich Herr Severin für die CDU-Fraktion nach der Höhe des entsprechenden Stundenlohnes und bittet um Klärung bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Anmerkung der Schriftführung: Lt. Recherche von Herrn Fischer vom
Fachbereich 11/Rat und Bezirksvertretungen liegt der Stundensatz – je nach
Qualität der abgeforderten Leistung (Handwerksstunden/ Ingenieursstunden) –
zwischen 40,00 € und 120,00 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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16.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Herr Fraktionsvorsitzender Schlüter beantragt, über alle drei Entwürfe abstimmen zu lassen. Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Dudda schließt sich dem an. Abstimmungsergebnis:
Es wird somit folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne (Wuppertal) für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. |
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23.09.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||
Herr Stadtverordneter Banski beantragt, über alle drei Entwürfe geheim abstimmen zu lassen. Herr Fraktionsvorsitzender Elbracht erklärt zu Protokoll, dass sich die REP-Fraktion an der Abstimmung nicht beteiligen wird, weil bei dem Mahnmal der Versöhnungsgedanke keine Berücksichtigung findet. Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag auf geheime Abstimmung abstimmen. Abstimmungsergebnis:
Damit ist die geforderte Anzahl „eines Fünftels der Mitglieder des Rates“ (12) für die geheime Abstimmung erfüllt. Auf Bitte von Herrn Oberbürgermeister Schiereck werden Frau Bürgermeisterin Wagner und Herr Stadtverordneter Neumann-van Doesburg als Abstimmungshelfer bestimmt. Die Auszählung ergab bei abgegebenen 56 gültigen Stimmzetteln folgendes Abstimmungsergebnis:
Es wird somit folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt wählt den Entwurf des Künstlers Winfried Venne (Wuppertal) für die Realisierung eines zentralen Shoah-Mahnmals auf dem Willi-Pohlmann-Platz aus. |
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Ö 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||