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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Herner Sortimentslisten Festlegung der zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelssortimente in Herne gem. § 24a Landesentwicklungsprogramm NRW | 2008/0209 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt
die in Anlage 1 dargestellten Herner Sortimentslisten zur Festlegung der
zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelssortimente in Herne gem. §
24a Landesentwicklungsprogramm NRW. |
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08.04.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||
Nach einer kurzen Einführung durch Herrn Stadtdirektor Bornfelder erläutert Herr Bleikamp vom Fachbereich 22 / Stadtentwicklung, Stadtforschung und Wahlen die Herner Sortimentslisten und erklärt, dass dieses Steuerungselement nach der Beschlussfassung im Rat am 20. Mai 2008 für die Bauleitplanungsverfahren zur Verfügung stehen wird. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die in Anlage 1 dargestellten Herner Sortimentslisten zur Festlegung der zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelssortimente in Herne gem. § 24a Landesentwicklungsprogramm NRW. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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29.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt
die in Anlage 1 dargestellten Herner Sortimentslisten zur Festlegung der
zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelssortimente in Herne gem. §
24a Landesentwicklungsprogramm NRW. Abstimmungsergebnis:
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20.05.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||
Frau Stadtverordnete Jung stellt für die AL-Fraktion folgenden Änderungsantrag: „Die Anlage 1 wird wie folgt geändert: Dem Abschnitt „Zentrenrelevante Sortimente“ werden die folgenden Wirtschaftszweige hinzugefügt: 52.44.2 Beleuchtungsartikel 52.49.2 Zoologischer Bedarf und Tiere 52.49.7 Fahrräder, Fahrradteile und Zubehör 52.49.8 Sport- und Campingartikel“ Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Änderungsantrag abstimmen: Abstimmungsergebnis:
Der Änderungsantrag ist damit abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt
beschließt die in Anlage 1 dargestellten Herner Sortimentslisten zur Festlegung
der zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelssortimente in Herne gem.
§ 24a Landesentwicklungsprogramm NRW. Abstimmungsergebnis:
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Ö 2 | Öffnung der Fußgängerzone Hauptstraße - mündlicher Sachstandsbericht - | ||||||||||||||||
Ö 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||
Ö 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||